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09.09.2016

16:32 Uhr

EU-Gipfel

Berlin und Paris forcieren gemeinsame Verteidigungspolitik

Beim EU-Gipfel in Bratislava wird darüber diskutiert, wie die Union ohne Großbritannien weiter arbeiten will. Teil der Debatte ist auch ein Vorschlag zur gemeinsamen Verteidigungspolitik zwischen Deutschland und Frankreich.

Zuletzt haben bereits Länder wie Ungarn oder Tschechien eine gemeinsame europäische Armee gefordert. dpa

Rekruten der Bundeswehr

Zuletzt haben bereits Länder wie Ungarn oder Tschechien eine gemeinsame europäische Armee gefordert.

BerlinDeutschland und Frankreich streben nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ eine engere gemeinsame EU-Verteidigungspolitik an. Beide Verteidigungsministerien wollten ein gemeinsames und permanentes EU-Militärhauptquartier und Satellitenaufklärung, berichtet die Zeitung unter Berufung auf einen Entwurf beider Häuser. Die Vorschläge sind Teil der Debatte vor dem EU-27-Gipfeltreffen in Bratislava kommende Woche. Dort soll debattiert werden, wie die Union ohne Großbritannien weiter arbeiten will. Vor allem die Regierung in London hatte eine engere Kooperation auf militärischem Gebiet in der EU nach Angaben von EU-Diplomaten verzögert. Dies soll sich nach der Brexit-Entscheidung nun ändern.

In den vergangenen Tagen haben bereits Länder wie Ungarn oder Tschechien eine gemeinsame europäische Armee gefordert. In dem deutsch-französischen Papier werden nun etliche alte Ideen wie ein gemeinsames Hauptquartier oder auch die Nutzung europäischer Satelliten für die Aufklärung zusammengetragen.

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Die Staaten Europas sollen außerdem bei Beschaffung und Logistik zusammenrücken sowie ihre Politik in Fragen der Finanzierung und Militärplanung synchronisieren. Vorgeschlagen werden auch ein gemeinsames EU-Sanitäts- und ein Logistikkommando. Neu ist die Idee einer europäischer Offiziersschule beziehungsweise europäische Lehrgänge an nationalen Schulen. Allerdings wurde am Freitag auf Anfrage betont, dass der Entwurf zwischen beiden Ministerien noch nicht abgestimmt ist.

Von

rtr

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