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15.09.2016

15:45 Uhr

EU-Gipfel der 27 in Bratislava

Merkel und Hollande fordern Fahrplan für Europa

Europa steckt in der Krise. Vor dem EU-Gipfel in Bratislava fordern die Regierungschefs von Deutschland und Frankreich deshalb eine klare Agenda – und eine stärkere militärische Rolle des Staatenbündnisses.

Hollande und Merkel wollen mit den anderen EU-Staaten eine „Agenda von Bratislava“ ausarbeiten. AFP; Files; Francois Guillot

Arbeitstreffen im Elysee-Palast

Hollande und Merkel wollen mit den anderen EU-Staaten eine „Agenda von Bratislava“ ausarbeiten.

Paris, BerlinUnmittelbar vor dem EU-Gipfel der 27 fordern Deutschland und Frankreich einen konkreten Fahrplan zur Stärkung der krisengeplagten EU. Dabei geht es ihnen um den Schutz vor terroristischen Gefahren oder die Sicherung des Wohlstands. Kanzlerin Angela Merkel und Präsident François Hollande sprachen sich am Donnerstag in Paris für eine „Agenda von Bratislava“ aus, die an diesem Freitag auf dem Gipfeltreffen in der slowakischen Hauptstadt besprochen werden soll. Großbritannien, das die EU verlassen will, wird bei dem Spitzentreffen nicht dabei sein.

Hollande und Merkel nannten Prioritäten wie Sicherheit mit neuen Verteidigungskapazitäten, die wirtschaftliche und soziale Zukunft Europas sowie den kulturellen Austausch in der EU.

„Europa befindet sich an einem sehr entscheidenden Zeitpunkt“, sagte Merkel am Rande des Treffens. „Ich glaube, dass wir eine klare Agenda brauchen.“ Auf die Schwächen und Aufgaben müsse gemeinsam reagiert werden. Es gebe den Willen, zielstrebiger und schneller zu arbeiten. Merkel begrüßte die Rede von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker vom Mittwoch. Der Luxemburger setzt sich unter anderem dafür ein, das 2014 gestartete EU-Milliardenprogramm zur Konjunkturstärkung zu verdoppeln.

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Erstmals sitzen die Briten an diesem Freitag nicht mit am Gipfeltisch der Europäischen Union. Denn sie wollen nach dem Brexit-Votum die EU verlassen. In Zeiten der Krise stecken sich die 27 Teilnehmer hohe Ziele.

Hollande sagte mit Blick auf die Brexit-Entscheidung Großbritanniens, es könne sich um eine fundamentale Europakrise handeln. „Wir kennen die Herausforderungen. Wir wissen, was auf dem Spiel steht.“ Zum Sicherheitskonzept sagte er: „Wir müssen die Europäer schützen.“

Berlin und Paris hatten nach den Terroranschlägen der vergangenen Monate angekündigt, dass sie die militärische Rolle der EU stärken wollen. Ein gemeinsames Konzept schlägt ein militärisches Hauptquartier für EU-Missionen vor. Auch sollen die Transportfähigkeiten der Mitgliedstaaten besser gebündelt werden.

Von

dpa

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