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16.07.2014

17:09 Uhr

EU-Gipfel

Europas neue Superstars

VonMaike Freund, Jan Mallien

Der EU-Gipfel soll Klarheit schaffen über die Vergabe der Spitzenposten in Brüssel. Viele Namen sind gefallen. Doch wer bekommt die begehrtesten Jobs? Eine Auswahl der aussichtsreichsten Kandidaten.

In Brüssel gibt es das große Stühlerücken: Viele Top-Posten werden neu besetzt. Getty Images

In Brüssel gibt es das große Stühlerücken: Viele Top-Posten werden neu besetzt.

Einen Spruch wird die EU einfach nicht mehr los. Wann immer es um Posten in Brüssel geht, ist vom „Opa für Europa“ die Rede. Doch das alte Sprichwort verliert langsam seine Gültigkeit.

Die EU ist so wichtig, dass die Spitzenposten extrem hart umkämpft sind. Seit der Europawahl tobt der Brüsseler Posten-Poker. Wochenlang rangen die EU-Regierungschefs um die Nachfolge von Kommissionschef Manuel Barroso. Anders als in der Vergangenheit üblich, konnten sie sich nicht einstimmig auf einen Kandidaten einigen. Gegen den Widerstand von Großbritannien und Ungarn setzte die Mehrheit den Konservativen-Spitzenkandidaten, Jean-Claude Juncker, durch.

Noch offen sind andere Schlüsselposten: Ratspräsident, Außenbeauftragter und der Präsident der Eurogruppe. Außerdem stellt jedes der 28 Mitgliedsländer einen EU-Kommissar. Besonders wichtig sind der Wettbewerbs- und der Währungskommissar. Letzterer entscheidet etwa, gegen welche Euro-Länder ein Defizitverfahren eröffnet wird. Hier prallen die Interessen der Haushaltssünder unter den Euro-Ländern und der Musterschüler aufeinander.

Diese EU-Spitzenposten werden neu vergeben

EU-Kommissionspräsident

Der konservative Portugiese José Manuel Barroso hatte den Posten seit 2004 für zwei Amtszeiten inne. Sein Nachfolger soll laut EU-Vertrag von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Europawahl gewählt werden. Die europäischen Parteienfamilien schicken erstmals Spitzenkandidaten ins Rennen, die auch als Bewerber für den Posten gelten. Für die Sozialdemokraten ist das der Deutsche Martin Schulz (SPD), derzeit EU-Parlamentspräsident. Die Konservativen als zweiter großer Block haben sich für Luxemburgs Ex-Regierungschef Jean-Claude Juncker entschieden. Die beiden sind die aussichtsreichsten Kandidaten.

EU-Ratspräsident

Bisher plant und leitet der Belgier Herman Van Rompuy als Ratspräsident die EU-Gipfel. Sein Nachfolger wird vermutlich aus einer anderen politischen Ecke kommen als der neue Kommissionschef. Der Belgier gilt als ruhig und drängt üblicherweise nicht ins Rampenlicht. Wollen die Staats- und Regierungschefs wieder einen Ratspräsidenten, der ihnen weder Konkurrenz noch besonders viel Ärger macht, könnte das dagegen sprechen, dass etwa Juncker dieses Amt übernimmt, wenn er nicht Kommissionspräsident wird. Der Luxemburger hat sich als Ministerpräsident und langjähriger Eurogruppenchef den Ruf erworben, selten ein Blatt vor den Mund zu nehmen.

EU-Außenbeauftragter

Die Britin Catherine Ashton ist während ihrer Amtszeit als "Außenministerin" der EU oft als zögerlich kritisiert worden, Lob erhielt sie für ihre Rolle in den schwierigen Atomverhandlungen mit dem Iran. Als möglicher Nachfolger wird der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski gehandelt. Als Osteuropäer hat er gute Chancen, da im europäischen Posten-Poker neben der politischen Ausrichtung auch die regionale Verteilung eine Rolle spielt. Allerdings dürfte nach dem Ausscheiden Ashtons eines der Spitzenämter wieder an eine Frau gehen.

Präsident des Europaparlaments

In den vergangenen Jahren haben sich die beiden großen Fraktionen, Sozialisten und Konservative, die fünfjährige Amtszeit geteilt und jeweils für zweieinhalb Jahre den Parlamentspräsidenten gestellt. Der Sozialdemokrat Schulz interpretierte den Posten dabei wesentlich offensiver als sein Vorgänger, der christdemokratische Pole Jerzy Buzek. Angesichts der befürchteten Zunahme von europakritischen Abgeordneten könnte der neue Präsident einem Parlament vorstehen, das deutlich zersplitterter als bisher ist - und der EU zu einem deutlich wahrnehmbaren Teil feindlich gegenübersteht. Keine leichte Aufgabe.

Präsident der Eurogruppe

Der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem hat die Leitung des wichtigsten Gremiums der Eurozone erst im Januar 2013 von Juncker übernommen. Doch Medienberichten zufolge gibt es im Kreis der Euro-Finanzminister Kritik an seiner Amtsführung - Dijsselbloem vertrete zu sehr die Interessen seines Landes. Daher gebe es Bestrebungen, Dijsselbloem im Zuge der Personalrochade nach der Europawahl abzulösen. Ob dies aber wirklich geschieht, ist noch offen.

Ein weiterer Streitpunkt ist der Frauenanteil in der EU-Spitze. Bisher fallen für die wichtigsten Posten fast nur Männernamen. Aus dem Europaparlament, das der Besetzung der Kommission zustimmen muss, gibt es die Forderung, dass Frauen stärker repräsentiert werden müssten. In die gleiche Kerbe schlagen die bisherigen neun Frauen in der EU-Kommission. Sie seien „sehr besorgt, dass in der künftigen EU-Kommission nicht genügend Frauen vertreten sind“, sagte die aktuelle EU-Kommissarin für Kultur und Bildung, Androulla Vassiliou. Von den 28 EU-Kommissaren sollten „mindestens zehn“ Frauen sein.

Der designierte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker rief die Mitgliedstaaten ebenfalls dazu auf, Frauen für die Topebene in Brüssel zu entsenden. Ein Kollegium mit nur zwei oder drei Kommissarinnen sei unglaubwürdig, verlautete aus EU-Kreisen. Hauptstädte, die Frauen entsendeten, könnten mit wichtigen Ressorts und Vize-Kommissionschef-Posten belohnt werden.
Bisher fällt vor allem der Name der dänischen Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt. Doch Sie ist nicht die Einzige. Ein Überblick über die aussichtsreichsten Kandidaten für die Brüsseler Top-Jobs.

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