Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

03.02.2011

19:27 Uhr

EU-Gipfel

Spanien stützt Merkels Rettungsplan für die Euro-Zone

Deutschland und Frankreich wollen Europa mit einer gemeinsamen Initiative für mehr Wettbewerbsfähigkeit auf Linie bringen. Vor dem EU-Gipfel am Freitag erhielten sie dabei Rückenwind aus Spanien. Entscheidungen werden aber erst für den März erwartet.

HB BERLIN/PARIS. „Ich freue mich, dass heute hier aus Spanien große Unterstützung gekommen ist“, sagte Kanzlerin Angela Merkel nach deutsch-spanischen Regierungskonsultationen in Madrid. Sie warb wie Spaniens Regierungschef Jose Luis Zapatero für eine schrittweise Harmonisierung der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik innerhalb Europas. Das gelte auch für das Steuersystem, sagte Zapatero. Merkel forderte, die EU-Länder sollten sich bei der Bemessungsgrundlage für die Körperschaftsteuer annähern. Auch Angleichungen bei der Mehrwertsteuer brachte sie ins Spiel.

Ein Schwerpunktthema des EU-Gipfels in Brüssel ist zwar die Energiepolitik. Doch die Bekämpfung der Schuldenprobleme in der Eurozone wird ebenfalls eine wichtige Rolle spielen. Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy wollen ihren Kollegen ihre Überlegungen für den Pakt zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit vorstellen. Merkel machte aber deutlich, dass Entscheidungen hierzu erst beim übernächsten Gipfel im März anstehen. Dies gelte auch für die Themen Verschärfung des Stabilitätspakts und dauerhafter Mechanismus zur Krisenlösung.

Der von Deutschland und Frankreich angestoßene Pakt soll dazu führen, dass die Länder Europas sich auf Ziele verständigen, um Mängel in der Wettbewerbsfähigkeit zu beheben. Die Vereinbarungen sollen zunächst für die Länder der Eurozone gelten und später für andere EU-Länder geöffnet werden, wie Merkel erläuterte.

Kommentare (3)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Merkel nennt diesjährige Nullrunde der span. Renten etwas "ganz Großartiges"

04.02.2011, 08:55 Uhr

Handelsblatt:
"in der deutschen Regierung wird allerdings vor einer zu weitgehenden Harmonisierung in Steuerfragen gewarnt"

Na klar, das Finanzcasino der deutschen Unternehmer und Verögenden soll schließlich nach der Sanierung wieder anrollen!

Spiegel-Online:
"Er (Zapatero) verordnete Rentnern eine Nullrunde[...]Die Chancen, das Haushaltsdefizit dieses Jahr auf die geplanten sechs Prozent(!) zu drücken, stehen nicht schlecht.

"Merkel lobt ausdrücklich seine (Zapateros...) bemühungen: 'ich glaube, dass in der letzten Zeit ganz Großartiges geleistet wurde'"


bei diesen Sätzen konnte ich mir ein lautes Prusten nicht verkneifen.
Man muss wissen: Während hierzulande die Rentenformel vermaschmeyert wurde und Jahr für Jahr Realverluste bei den Renten dazukamen, ist in den südlichen Ländern der Eurozone A)ein inflationsausgleich gesetzlich verankert - b)...wie im Falle Spaniens kam gegen Ende sogar noch ein Realzuschlag - wirtschaftsabhänig - dazu. in der überhitzten blase Spaniens war das allerhand.

D-Mark

04.02.2011, 09:34 Uhr

Zitat Münchau FTD: "Merkel will die Rente mit 67 im Euro-Raum durchsetzen. Und die Hartz-Reformen. Und die Schuldenbremse natürlich auch. Merkels Vorschläge für ein deutsches Europa sind in der Nachkriegsgeschichte einzigartig. ich würde erwarten, dass es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommt, wenn man versuchen würde, diese Vorschläge im Ministerrat an den nationalen Parlamenten vorbei umzusetzen. Wir wären dann nicht mehr weit entfernt von der Prognose Lord Dahrendorfs, des vor Kurzem verstorbenen anglodeutschen liberalen Vordenkers. Dahrendorf warnte in den 90er-Jahren davor, der Euro würde die europäischen Völker nicht zusammenführen, sondern entzweien".
---
Münchau hat Recht.
Meiner Meinung nach ist der Euro und eine EUdSSR die destabilisierenden Elemente in Europa und werden über kurz oder lang zu massiven sozialen Konflikten und Unruhen, bis hin zu bürgerkriegen in Euroländern führen.
Auch Deutschland wird davon nicht verschont werden.
STOPPT diesen Wahnsinn, solange es noch nicht zu spät ist! D muss raus aus der EU, Rückkehr zur D-Mark, sozialen Marktwirtschaft und zur Deutschland AG.
Nein ich bin kein Nationalist oder Nostaliger, sondern Realist.

Leertasche

04.02.2011, 11:12 Uhr

SPANiENS ZUKUNFT ? - biLDER, DiE AN
RObERT CAPA DENKEN LASSEN .
Woher sollte Zapatero auch wissen, daß in Deutschland die Schere zwischen "arm" und "reich" gewaltig schnell auseinander geht. ist eben kein deutscher Steuerzahler, nicht wahr? Auch ist in Spanien die schwer gelöcherte blase, aus der Zapatero zu uns spricht, noch nicht gänzlich geplatzt.
Die wichtige Entdeckung von Frau Merkel bleibt, daß Europa nicht "gleich" ist (UND ES NiE WERDEN WiRD).
Es sind mittelalterliche, wenn nicht gar ideen des Altertums, anzunehmen, daß jemals eine europäische Wirtschaftspolitik, oder Finanzpolitik und erst recht nicht eine Sozialpolitik möglich wäre.
GRiECHENLAND iST EiN RECHTSPRObLEM!
iRLAND iST EiN ZOCKERPRObLEM!
SPANiEN WÜRDE EiN KRiEGSPRObLEM!

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×