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08.11.2013

11:48 Uhr

EU-Kommission

EZB will zentrale Bankabwicklungsbehörde

Die EU-Kommission will für die künftige Abwicklung von Banken eine zentrale Behörde einrichten. Das wäre auch im Sinne der EZB. Doch von der Idee einer zentralen Abwicklungsbehörde ist nicht jeder begeistert.

Die Euro-Skulptur in Frankfurt vor der Europäischen Zentralbank. Die EZB will, dass eine zentrale Abwicklungsbehörde alle Abwicklungen von Banken in der Euro-Zone durchführt. dpa

Die Euro-Skulptur in Frankfurt vor der Europäischen Zentralbank. Die EZB will, dass eine zentrale Abwicklungsbehörde alle Abwicklungen von Banken in der Euro-Zone durchführt.

FrankfurtDie Europäische Zentralbank (EZB) stellt sich hinter die Pläne der EU-Kommission, für die künftige Abwicklung von Banken in Europa eine starke, zentrale Behörde einzurichten. „Es hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass die Koordination zwischen nationalen Abwicklungsinstitutionen bei den Entscheidungen, die bei einer Abwicklung zu treffen sind, nicht sinnvoll ist, aus zeitlichen und finanziellen Gründen. Das gilt insbesondere im grenzüberschreitenden Kontext“, teilte die EZB am Freitag in einem Rechtsgutachten zum geplanten Abwicklungsmechanismus für Banken in Europa mit.

Die Notenbank stellt sich damit gegen die Position von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der keine zentrale Abwicklungsbehörde schaffen, sondern statt dessen zunächst mit einem Netz der nationalen Bankenaufseher auskommen will. Er kann sich erst in einem zweiten Schritt über eine begrenzte Änderung des EU-Vertrages eine Übertragung dieser Kompetenz auf eine zentrale Behörde vorstellen. Die EZB erklärte indes, eine Änderung des EU-Vertrages sei dafür nicht nötig. Sie will zudem, dass die Abwicklungsbehörde alle Abwicklungen von Banken in der Euro-Zone durchführt. Schäuble will dies nur auf die großen und systemrelevanten Institute beschränken.

Diese deutschen Banken überprüft die EZB

Großbanken

Commerzbank
Deka-Bank (Spitzeninstitut der Sparkassen)
Deutsche Bank
DZ-Bank (Spitzeninstitut der Volksbanken)
Hypo Real Estate Holding (Deutsche Pfandbriefbank)
SEB
WGZ Bank (2. Spitzeninstitut der Volksbanken)

Landesbanken

Bayerische Landesbank (BayernLB)
Landesbank Baden-Württemberg (LBBW)
Landesbank Berlin (LBB)
Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba)
Norddeutsche Landesbank (NordLB)
HSH Nordbank

Sparkassen/Genossenschaftsbanken

Deutsche Apotheker- und Ärztebank
Haspa Finanzholding (Hamburger Sparkasse)

Immobilienbanken

Aareal Bank
Münchener Hypothekenbank

Förderbanken

Landeskreditbank Baden-Württemberg
Landwirtschaftliche Rentenbank
NRW.Bank

Sonstige Institute

Volkswagen Financial Services Aktiengesellschaft
Wüstenrot & Württembergische

Von

rtr

Kommentare (2)

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Numismatiker

08.11.2013, 12:47 Uhr

Ich will die EU-Abwicklungsbehörde

Mazi

08.11.2013, 18:16 Uhr

Besteht denn schon ein Bedarf dafür?

Es wäre die Aussage, dass die nationalen Aufsichtsbehörden ihren Job nicht gemacht hätten. In Deutschland obliegt die BaFin der Aufsicht des Bundesfinanzministers.

Der Vorstoß kann mit Deutschland nichts zu tun haben. Oder doch?

Wegen einem einzelnen Land sollte man diesen globalen Unsinn nicht machen. Die Aufsichtsbehörden haben ihren Job zu machen und aus ist. Eine Bank kann nicht "umfallen". Sie kann erst recht nicht umfallen, wenn die EZB ihr zu Nullzinsen Liquidität gibt, die sie mit mäßigen 15 % Zins für Dispokredite ausleihen kann.

Legt die Bank diese Liquidität in Staatsanleihen an, erhält sie auch daraus Zinsen und im Problemfall reicht sie die Papiere einfach an die EZB weiter.

Mit Bank hat das nichts, aber mit Kriminalität sehr viel zu tun. Dafür braucht man keine eigenständige Behörde, um den Verdacht von Legalität zu erwecken.

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