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14.02.2013

15:36 Uhr

EU-Kommission

Mehr Zeit beim Defizitabbau während Konjunkturflaute

Länder, deren Konjunktur einbricht, sollen mehr Zeit zum Erreichen ihrer Defizitziele erhalten. Dies signalisierte die EU-Kommission. Frankreich könnte zum Sorgenkind werden und Francois Hollande droht harsche Kritik.

Olli Rehn will Staaten mit Konjunktureinbrüchen mehr Zeit geben, ihre Defizitziele zu erreichen. dpa

Olli Rehn will Staaten mit Konjunktureinbrüchen mehr Zeit geben, ihre Defizitziele zu erreichen.

BrüsselDie Europäische Kommission will Ländern in der Konjunkturflaute mehr Zeit zum Erreichen ihrer Defizitziele geben. Dies signalisierte EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn in einem Schreiben an die Finanzminister. „Falls das Wachstum unerwartet einbricht, kann ein Land mehr Zeit zum Ausgleich seines überhöhten Defizits erhalten", heißt es darin. Allerdings macht die EU zur Bedingung, dass diese Länder ihre Hausaufgaben bei der Verringerung des strukturellen Defizits gemacht haben, das vom konjunkturellen Auf und Ab nicht beeinflusst wird.

Frankreichs Ministerpräsident Jean-Marc Ayrault hat bereits öffentlich eingeräumt, dass sein Land das Defizitziel für dieses Jahr verfehlen dürfte. Sollte sich das Land 2013 tatsächlich nicht an das vorgegebene Defizitziel halten, droht eine harte Auseinandersetzung in der Euro-Zone. Etliche Euro-Partner haben intern bereits angedeutet, dass sie die strukturellen Reformen der Regierung des sozialistischen Präsidenten Francois Hollande für nicht ausreichend halten.

Rehns Sprecher sagte, die Position des Kommissars sei keine neue Sichtweise: „Jeder weiß, wie wir den Stabilitätspakt interpretieren und dass wir den Fokus auf das strukturelle Defizit legen." Eine Stellungnahme zu den einzelnen Ländern werde die Kommission bei Vorlage ihrer Winterprognose am 22. Februar abgeben.

Die Euro-Zone ist wegen der Schuldenkrise und der Flaute in den Krisenländern tiefer in die Rezession gerutscht. Im vierten Quartal schrumpften neben der deutschen Wirtschaft auch die anderen Schwergewichte. In Frankreich gab es einen Rückgang um 0,3 Prozent, in Italien ein Minus von 0,9 Prozent, in Spanien ein Minus von 0,7 Prozent.

Von

rtr

Kommentare (1)

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sommer

15.02.2013, 11:15 Uhr

Defizite, Konjunkturflaute, Rezession, Schuldenlast, harte Auseinandersetzung...
Alles gute Voraussetzungen, im internationalen Wettbewerb GEMEINSAM zu bestehen.

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