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28.10.2016

18:24 Uhr

EU-Kommission

Oettinger soll EU-Haushaltsressort übernehmen

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Günther Oettinger den Posten des EU-Haushaltskommissars angeboten. Kristalina Georgiewa legt das Amt wegen ihres Wechsels zur Weltbank nieder.

Der deutsche EU-Kommissar für digitale Wirtschaft soll das Haushaltsressort übernehmen. dpa

Günther Oettinger

Der deutsche EU-Kommissar für digitale Wirtschaft soll das Haushaltsressort übernehmen.

BrüsselDer deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger soll die Ressorts für Haushalt und Personal übernehmen. Grund ist der Abgang der bulgarischen EU-Kommissarin, Kristalina Georgiewa, die bisher für diese Bereiche zuständig war, wie die Brüsseler Behörde am Freitag mitteilte. Georgiewa wird Geschäftsführerin der Weltbank. Sie werde im neuen Jahr nach Washington gehen, teilte sie mit.

Auf Georgiewa soll nun ein anderer bulgarischer Politiker nachfolgen, der noch bestimmt werden muss. Ob Oettinger längerfristig die Zuständigkeiten für Haushalt und Personal behält, war vorerst unklar. Dies dürfte auch von Profil und Vorkenntnissen des nächsten bulgarischen EU-Kommissars abhängen, hieß es in Brüssel. Jedes Land ist im Leitungsgremium der Behörde mit einem eigenen Kommissar vertreten.

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EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker erklärte sich tief betrübt über den Abgang Georgiewas. Er betonte, Oettinger stehe nach Erfahrung und protokollarischer Rangfolge unter den EU-Kommissaren auf dem ersten Platz. „Als ehemaliger Ministerpräsident von Baden-Württemberg, einem der größten Länder in Deutschland (...) kann er auf umfassende politische Erfahrung und ein gutes Netzwerk an Kontakten ins Europäische Parlament, die Mitgliedsstaaten und die Regionen Europas zurückgreifen.“ Vor seiner aktuellen Position als EU-Kommissar für Digitalwirtschaft war Oettinger EU-Energiekommissar.

Georgiewa kann auf eine Karriere in internationalen Organisationen zurückblicken. Zuletzt war sie als mögliche nächste UN-Generalsekretärin im Gespräch. Der Posten ging dann aber an den ehemaligen portugiesischen Ministerpräsidenten António Guterres.

Von

dpa

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