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03.09.2014

18:32 Uhr

EU-Kommission

Oettingers Aufgabe in Brüssel weiter offen

Günther Oettinger soll einem Medienbericht zufolge neuer EU-Kommissar für Digitalwirtschaft werden. Doch hochrangige EU-Diplomaten widersprechen der Meldung. Oettingers Rolle sei noch nicht geklärt.

Die Rolle vom CDU-Politiker Günther Oettinger in Brüssel ist offiziell noch nicht geklärt. AFP

Die Rolle vom CDU-Politiker Günther Oettinger in Brüssel ist offiziell noch nicht geklärt.

BrüsselDie neue Aufgabe des bisherigen EU-Energiekommissars Günther Oettinger ist entgegen eines anderslautenden Medienberichts noch offen. Der deutsche Kommissar werde voraussichtlich ein Wirtschafts-Portfolio übernehmen, sagte ein hochrangiger EU-Diplomat am Mittwoch in Brüssel. Das könne die Themen Handel, Binnenmarkt oder ein anderes Wirtschaftsressort umfassen. Es stehe allerdings noch lange nicht fest, dass Oettinger für den digitalen Binnenmarkt zuständig sein solle. Die "Bild"-Zeitung berichtete, Oettinger solle dieses Ressort übernehmen.

Der CDU-Politiker sprach am Vormittag mit dem neuen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker über seine neuen Aufgaben. Weder die Sprecherin Oettingers noch die Sprecherin Junckers wollten sich zu dem Treffen oder dem "Bild"-Bericht äußern. Juncker will das Thema Digitales zu einem seiner Kernthemen machen, die künftig von Vizepräsidenten der Kommission betreut werden sollen. Diese sollen dann die Arbeit der anderen Kommissare koordinieren.

Meilensteine der EU

25. März 1957

Die Bundesrepublik Deutschland, Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlanden schließen die Römischen Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM).

1968

Die Länder der EWG vollenden den Binnenmarkt und schaffen alle Zölle auf gegenseitige Exporte und Importe ab.

1. Januar 1973

Dänemark, Irland, Großbritannien und Nordirland treten der EWG und EURATOM bei.

1. Januar 1981

Griechenland tritt der EWG bei.

1. Januar 1986

Portugal und Spanien treten der EWG bei.

7. Februar 1992

Maastrichter Vertrag über die Europäische Union. Die europäische Zusammenarbeit wird über die Politik hinaus auf Bildung, Kultur, Gesundheitswesen, Verbraucherschutz, Industrie, Entwicklungshilfe, Außen- und Sicherheitspolitik, Justiz und Inneres erweitert. Außerdem wird die Gründung der europäischen Gemeinschaftswährung Euro beschlossen.

1. Januar 1995

Österreich, Schweden und Finnland treten der Europäischen Union bei.

16 März 1995

Inkrafttreten des Schengener Abkommens über den Wegfall der Personenkontrollen an den Binnengrenzen.

1. Januar 1999

11 EU-Länder führen die Gemeinschaftswährung Euro ein – darunter Deutschland. Zunächst als Buchgeld, ab 1. Januar 2001 mit eigenen Münzen und Scheinen.

1. Mai 2004

Die EU erweitert sich nach Osten und nimmt Polen, Tschechien, Ungarn die Slowakei, Slowenien und die drei baltischen Staaten auf. Außerdem treten Zypern und Malta der EU bei.

1. Januar 2007

Bulgarien und Rumänien werden EU-Mitglied.

10. Dezember 2012

Die EU erhält den Friedensnobelpreis wegen ihres Beitrags zur Förderung von Frieden, Versöhnung und Demokratie.

Ein Posten als Vizepräsident sei für Oettinger nicht vorgesehen, hieß es von der mit der Sache vertrauten Person weiter. Juncker wolle diese Jobs mit ehemaligen Ministerpräsidenten und Frauen besetzen. Außerdem soll ein Gleichgewicht in der Kommission zwischen Deutschland und Frankreich gewahrt bleiben.

Das würde bedeuten, dass auch der ehemalige französische Finanzminister Pierre Moscovici keinen Posten als Vizepräsident bekommt. Der Sozialist Moscovici ist für die Nachfolge des Finnen Olli Rehn als Wirtschafts- und Währungskommissar im Gespräch, auch wenn der Zuschnitt des Ressorts noch unklar ist. Rehns Interims-Nachfolger ist dessen Landsmann Jyrki Katainen, der als früherer Ministerpräsident die Voraussetzung für den Posten als Vizepräsident mitbringen würde. Nach Konsultationen mit allen Kandidaten für seine Kommission will Juncker voraussichtlich Mitte kommender Woche sein Kommissions-Team für die kommenden fünf Jahre vorstellen

Von

afp

Kommentare (3)

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Herr Bernd Greb

03.09.2014, 16:36 Uhr

Ist das derselbe Herr Öttinger, der nicht einmal einen primitiven Halbsatz in englischer Sprache ablesen kann?
BRAVO nach Brüssel!!!
Schon wieder einen Bock zum Gärtner gemacht.
Das erhöht die Glaubwürdigkeit für unsere Polit-Kasper nur noch mehr.
Weiter so!
Dann braucht es bald nicht einmal einen AfD, damit sich die halbwegs intelligenten Bürger mit Grausen abwenden.

Herr Wolfgang Trantow

03.09.2014, 17:01 Uhr

Als Landespolitiker versagt und nun Kommissar? So sieht die 2. Chance aus! Fehler müssen wiederholt werden dürfen, ungestraft!!!

Herr Teito Klein

03.09.2014, 18:54 Uhr

Was wird aus Oettinger?
-----------
Er wurde wegen erwiesener Unfähigkeit nach Brüssel abgeschoben und brachte uns das Glühbirnen-Verbot. Jetzt folgt die Leistungseinschränkung für Staubsauger und Kaffeemaschinen.

Und jetzt soll er plötzlich Kommissar für Digitalwirtschaft werden?
Hat er denn davon überhaupt eine Ahnung?
Aber das ist in der EU ja sowieso egal.
Ein abgehalfterter Politiker kann überall eingesetzt werden.

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