Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

09.10.2014

14:47 Uhr

EU-Kommission

Slowenin Bratusek zieht Kandidatur zurück

Die Slowenin Alenka Bratusek hat ihre umstrittene Kandidatur für die neue EU-Kommission zurückgezogen. Zuletzt war befürchtet worden, der Streit um die Personalie könnte sogar den Arbeitsbeginn der Kommission verzögern.

Die Slowenin Alenka Bratusek hat ihre Kandidatur für die neue EU-Kommission zurückgezogen. Ihre Personalie war auf erheblichen Widerstand gestoßen. AFP

Die Slowenin Alenka Bratusek hat ihre Kandidatur für die neue EU-Kommission zurückgezogen. Ihre Personalie war auf erheblichen Widerstand gestoßen.

BrüsselAngesichts des Widerstandes im EU-Parlament zieht die Slowenin Alenka Bratusek ihre Kandidatur für die neue EU-Kommission zurück. Der bereits gewählte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nahm ihren Verzicht auf den Posten einer Vizepräsidentin am Donnerstag an. Er stehe in dieser Sache im engen Kontakt mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Miro Cerar, erklärte Juncker. Bratusek ermögliche mit ihrem Rückzug, die Zusammenstellung der Kommission gemeinsam mit dem Parlament und dem EU-Rat als Vertretung der Mitgliedsländer zu vollenden.

Junckers Sprecher hatte gewarnt, dass die neue Kommission ihre Arbeit erst später aufnehmen könnte, wenn in der Sache keine Lösung gefunden werde. Das neuen Kommissare sollen ihre Arbeit am 01. November aufnehmen. Am Mittwochabend lehnten die zuständigen Ausschüsse im EU-Parlament mit großer Mehrheit die ehemalige Regierungschefin Sloweniens als Vizepräsidentin der Kommission für den Energiebereich ab. Die Abgeordneten hatten kritisiert, dass sich Bratusek selbst für den Spitzenposten in Brüssel ins Rennen geschickt und bei ihrer Anhörung vor dem Parlament nicht überzeugt habe.

Eine Alternative für Bratusek muss von der slowenischen Regierung benannt werden. Als Kandidatin gilt die EU-Abgeordnete Tanja Fajon. Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), machte deutlich, dass die Konservativen nur eine erfahrene Kandidatin aus Slowenien unterstützen würden. Fajon erfülle die Voraussetzungen.

Das EU-Parlament kann eigentlich nur die gesamte EU-Kommission ablehnen und nicht einzelne Kandidaten. In der Vergangenheit zog der bisherige Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso aber Kandidaten zurück, wenn diese bei den Parlamentariern auf zu großen Widerstand stießen. Nach bisherigen Plänen soll das Parlament am 22. Oktober über Junckers Kommission abstimmen.

Hinweis: Die ursprüngliche Version des Artikels hatte die Sorge von Kommissionspräsident Juncker vor einem verzögerten Start der Kommission behandelt.

Von

rtr

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×