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27.01.2005

12:37 Uhr

EU-Kommission stellt sich hinter Bundesregierung

Brüssel lobt Arbeitsmarkt-Reformen

Die deutschen Hartz-Reformen zur Ankurbelung des Arbeitsmarktes sind von der EU-Kommission ausdrücklich gelobt worden. Dies sei ein Schritt in die richtige Richtung, es seien bereits erste Ergebnisse messbar, berichtete die Kommission in ihrem am Donnerstag in Brüssel veröffentlichten Bericht zu den Wirtschaftspolitischen Leitlinien der Union.

HB BRÜSSEL. Frankreich, nach Deutschland die zweitgrößte Volkswirtschaft der EU, habe im vergangenen Jahr beim Arbeitsmarkt hingegen nur einen begrenzten Erfolg vorzuweisen.

Die Kommission kritisierte hingegen bei Deutschland das ausufernde Staatsdefizit, das weiterhin über der Maastrichter Grenze von drei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt liegt. Für die gesamte EU stellte die EU-Behörde fest, das Reformtempo sei zwar beibehalten worden. Es reiche aber nicht aus, um die Wachstumsziele der Union zu erreichen.

Die Leitlinien sind das Herzstück der Wirtschaftskoordinierung der Union. Die an die Länder gerichteten Empfehlungen müssen später noch von den EU-Finanzministern bestätigt werden.

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