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17.07.2015

10:25 Uhr

EU-Kommission

TTIP soll in einem Jahr ausgehandelt sein

Im Sommer 2016 könnte das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU ausgehandelt sein, davon geht EU-Handelskommissarin Malmström aus. Zu privaten Schiedsgerichten wird nach einer neuen Lösung gesucht.

Sowohl in den USA als auch in Deutschland gibt es heftigen Widerstand gegen das Freihandelsabkommen. ap

Protest gegen TTIP

Sowohl in den USA als auch in Deutschland gibt es heftigen Widerstand gegen das Freihandelsabkommen.

BerlinDas Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU (TTIP) soll nach den Worten von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström im Wesentlichen in einem Jahr ausgehandelt sein. „Wir werden alles dafür tun, dass bis zum nächsten Sommer ein Rahmenabkommen steht, das politisch abgesegnet ist“, sagte sie dem „Handelsblatt“ vom Freitag. 2018 könnte TTIP zur Abstimmung ins Parlament gehen. Weil US-Präsident Barack Obama vom US-Kongress das Mandat für ein beschleunigtes Verfahren erhalten habe, dürften die Verhandlungen im Herbst „Fahrt aufnehmen“.

Sollten bis zur US-Präsidentenwahl im November 2016 aber die wesentlichen politischen Fragen noch ungeklärt sein, dürften die Verhandlungen in ein schwieriges Fahrwasser geraten, befürchtet Malström. Bei den umstrittenen privaten Schiedsgerichten, die Streitigkeiten zwischen Staaten und Investoren lösen sollen, würden nun neue Lösungen gesucht. „Wir arbeiten jetzt an einem dauerhaft eingesetzten Gericht mit gewählten Richtern“, erklärte die EU-Kommissarin.

Das geplante TTIP-Abkommen ist auf beiden Seiten des Atlantiks umstritten. Befürworter erhoffen sich davon Wachstums- und Beschäftigungsimpulse. Kritiker dagegen fürchten, dass Schutzstandards im Sozial-, Umwelt- und Nahrungsmittelbereich abgesenkt werden könnten.

Von

rtr

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