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04.06.2014

12:43 Uhr

EU-Kommission und EZB

Litauen kann den Euro einführen

Litauen kann zum 1. Januar 2015 den Euro einführen. Laut EZB und EU-Kommission erfüllt das baltische Land die Beitrittskriterien. Einen unangenehmen Nebeneffekt hat die Entscheidung – ausgerechnet für Deutschland.

Nach 10 Jahren in der EU

Die Litauer wappnen sich für den Euro

Nach 10 Jahren in der EU: Die Litauer wappnen sich für den Euro

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Brüssel/Frankfurt/BerlinDie Euro-Zone wird größer. Litauen kann zum 1. Januar 2015 als 19. Mitglied aufgenommen werden. Wie EU-Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) am Mittwoch in getrennten Berichten feststellten, erfüllt das baltische Land mit knapp drei Millionen Einwohnern die Beitrittskriterien. Litauen würde den Beitritt der baltischen Staaten zur Euro-Zone komplettieren. Zuletzt hatte Lettland im Januar auf den Euro umgestellt. Endgültig entscheiden müssen die EU-Finanzminister, voraussichtlich bei ihrer Sitzung im Juli.

„Dass Litauen nun die Voraussetzungen für die Einführung des Euro erfüllt, ist das Ergebnis einer langjährigen umsichtigen Haushaltspolitik und wirtschaftlicher Reformen“, sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn. Der Finne forderte die EU-Staaten auf, dem Euro-Beitritt Litauens zum Jahresbeginn 2015 zuzustimmen.

Dem Bericht der EU-Kommission zufolge erfüllt Litauen die Bedingungen für einen Beitritt zur Eurozone locker: Die durchschnittliche Inflationsrate des Landes lag in den zwölf Monaten bis April mit 0,6 Prozent weit unter dem Referenzwert von 1,7 Prozent. Das Staatsdefizit in Höhe von 2,1 Prozent und der Schuldenstand von 39,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) unterschreiten deutlich die EU-Obergrenzen.

Für die frühere Sowjetrepublik Litauen wäre der Euro-Beitritt ein weiterer wichtiger Schritt in seiner erfolgreichen Entwicklung seit seinem EU-Beitritt vor zehn Jahren. Seitdem sei der Wohlstand des knapp drei Millionen Einwohner zählenden Landes „auf bemerkenswerte Weise“ gewachsen, sagte Rehn. Während das Pro-Kopf-BIP im Jahr 1995 demnach noch bei 35 Prozent des EU-Durchschnitts lag, wird es 2015 den Erwartungen zufolge 78 Prozent erreichen.

Das Ende der Eurokrise?

Was bedeutet der Schritt Lissabons für die Eurozone?

Es ist ein Indiz, dass sich die Finanzlage im gemeinsamen Währungsgebiet erheblich beruhigt hat. Länder im Süden des Kontinents können sich zur Zeit zu sehr günstigen Konditionen an den Finanzmärkten Geld leihen.

Lissabon will keine Übergangshilfen mehr. Ist das realistisch?

Ja. Die EU-Kommission, die in der Troika vertreten ist, unterstützt den Beschluss für einen „sauberen Ausstieg“ ausdrücklich. „Das sorgt für eine bessere Stimmung und Vertrauen von (Finanz-)Investoren“, lautet die Devise des verantwortlichen EU-Vize-Kommissionspräsidenten Siim Kallas.

Das Vertrauen kehrt also in die Eurozone zurück?

Ja. Aber dies hat vor allem zwei Gründe. Da ist zunächst die Europäische Zentralbank (EZB). Die Notenbank versprach, den Euro um jeden Preis zu retten. EZB-Patron Mario Draghi ist auch bereit, gegen die niedrige Inflation sowie gegen die Deflation zu kämpfen. Deflation ist ein umfassender Preisverfall, der die Konjunktur ausbremsen kann.

Was ist der andere Grund?

Angesichts von Turbulenzen bei aufstrebenden Wirtschaftsriesen in Asien oder Südamerika gilt Europa wieder als ein „sicherer Hafen“ für Anleger. Aus Russland gibt es wegen der Annexion der Krim einen bedeutenden Kapitalabfluss. Nach Moskauer Schätzungen waren es allein im ersten Vierteljahr rund 50 Milliarden Euro. Von internationalen Kapitalströmen profitiert auch der krisengeschüttelte europäische Süden.

Wie ist die Lage in Griechenland?

Griechenland hat die schwere Rezession überwunden und wird wieder wachsen. Das soll auch dem angespannten Arbeitsmarkt zugutekommen. Jeder Vierte ist dort ohne Job. Athen erzielte 2013 erstmals seit langem einen Haushaltsüberschuss - ausgeblendet sind dabei jedoch der Schuldendienst und Kapitalspritzen an Banken.

Braucht Athen ein neues Rettungspaket?

Die griechische Koalitionsregierung ist dagegen. Finanzminister Ioannis Stournaras strebt aber an, Zahlungsfristen für die Hilfskredite weiter zu strecken, um dem Land Luft zu verschaffen. Entscheidungen der Eurogruppe wird es voraussichtlich erst im Herbst geben. Ende des Jahres läuft das Griechenland-Programm von europäischer Seite aus.

Wie sieht es in Zypern aus?
Viele wollen das Kapitel „Eurokrise“ abschließen. Ist das gerechtfertigt?

Nein. Es sind nach dem Willen der Brüsseler Währungshüter weitere Reformen in vielen Ländern der Eurozone nötig, um die Erholung dauerhaft abzusichern. Nach der Krise steigen die Schuldenberge der 18 Euro-Mitgliedstaaten im laufenden Jahr sogar weiter an - um einem Punkt auf 96 Prozent der Wirtschaftsleistung. In Griechenland wächst beispielsweise der staatliche Schuldenberg um zwei Punkte auf 177 Prozent. Erlaubt sind höchstens 60 Prozent. Für Entwarnung ist es also viel zu früh, sagen die Experten.

Das Bemühen seines Landes sei zur Kenntnis genommen worden, begrüßte Litauens Regierungschef Algirdas Butkevicius die positive Bewertung der EU. Der Beitritt zum Euro sei ein Schritt in Richtung einer größeren „wirtschaftlichen, finanziellen und politischen nationalen Sicherheit“. Und angesichts der Entwicklungen in der Nachbarschaft komme der Aufnahme in die Währungsgemeinschaft eine noch größere Bedeutung zu, fügte Butkevicius offenbar in Anspielung auf die Ukraine-Krise hinzu.

Abgesehen von Großbritannien und Dänemark sind alle EU-Mitgliedstaaten vertraglich zur Einführung des Euros verpflichtet, wenn sie die entsprechenden Bedingungen erfüllen. Das betrifft nun noch Bulgarien, Tschechien, Kroatien, Ungarn, Polen, Rumänien und Schweden. Der Kommissionsanalyse zufolge erfüllt aber derzeit keiner dieser sieben Staaten alle Voraussetzungen: „Ihre Situation wird daher in zwei Jahren erneut geprüft“.

Kommentare (6)

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Account gelöscht!

04.06.2014, 13:02 Uhr

EZB Motto frei nach Che Guevara: "Schaffen wir ein, zwei, drei, viele Griechenland"

Account gelöscht!

04.06.2014, 13:28 Uhr

An der Stelle von Litauen würde ich mir das reiflich überlegen, ob ich mir als kleines Wirtschaftsland diesen schweren EURO antun möchte.
Eine eigene Landeswährung hat immer den Vorteil, dass ich damit meine Volkswirtschaft am besten steuern kann. In einen EURO-Korsett wird dies für Litauen nicht mehr möglich sein und somit wird Litauen auf Gedeih und Verderb an dieser EURO-EU Bürokratiegeisel gebunden sein.

Account gelöscht!

04.06.2014, 13:59 Uhr

Glückliches England, Glückliches Dänemark. Ihr müsst die EUro-Diktatur nicht mitmachen.

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