Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

12.06.2014

21:35 Uhr

EU-Kommissionspräsident

Cameron legt im Streit um Juncker nach

Der britische Premier David Cameron will im Streit um den kommenden EU-Kommissionspräsidenten nicht klein bei geben. Statt für Deeskalation zu sorgen legte Cameron nach: „Juncker wurde von niemandem gewählt“.

David Cameron über Jean-Claude Juncker: „Nichts gegen Herrn Juncker, einen erfahrenen europäischen Politiker, aber diese Argumentation ist Unsinn.“ ap

David Cameron über Jean-Claude Juncker: „Nichts gegen Herrn Juncker, einen erfahrenen europäischen Politiker, aber diese Argumentation ist Unsinn.“

MünchenIm Streit um die künftige Führung der EU-Kommission und den konservativen Kandidaten Jean-Claude Juncker hat der britische Premierminister David Cameron nachgelegt. „Die Bürger, die zur Wahl gingen, wollten ihren Europaabgeordneten wählen, nicht den Kommissionspräsidenten. Juncker kandidierte nirgendwo und wurde von niemandem gewählt“, schrieb Cameron in einem Beitrag für die „Süddeutsche Zeitung“ vom Freitag.

Die Parteien hätten sich dazu „im Hinterzimmer verabredet“, schrieb Cameron. Nach dem EU-Vertrag stehe dieses Vorschlagsrecht aber den Regierungschefs der EU-Staaten zu.

Bei der Frage nach der Besetzung des Brüsseler Spitzenpostens gehe es „ganz zentral um die Art und Weise, wie die EU Politik macht, um die Notwendigkeit, sich an die Regeln zu halten, und um das richtige Verhältnis zwischen den europäischen Nationalstaaten und den Institutionen der EU“.

Der neue EU-Kommissionspräsident soll laut EU-Vertrag von Lissabon erstmals unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Europawahl ernannt werden; nominiert wird er aber wie bisher von den Staats- und Regierungschefs. Die Parteifamilien hatten aufgrund des Lissabon-Vertrages erstmals europaweite Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt – für die konservative EVP (Europäische Volkspartei), die bei der Wahl Ende Mai siegte, war dies der ehemalige luxemburgische Regierungschef Juncker.

Streit um EU-Kommissionsvorsitz: Cameron erhöht Widerstand gegen Juncker

Streit um EU-Kommissionsvorsitz

Cameron erhöht Widerstand gegen Juncker

Der Kampf um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten geht in die nächste Runde: David Cameron verstärkt seinen Widerstand gegen Jean-Claude Juncker. Derweil glaubt die CDU, dass Juncker bald freiwillig zurücktreten könnte.

Einige Europaabgeordnete hätten sich „ein neues Verfahren ausgedacht, wonach sie den Kandidaten sowohl aussuchen wie auch wählen“, schrieb Cameron weiter.

Die Anhänger der Spitzenkandidaten argumentierten, die Bürger Europas hätten gewählt und sich klar für Juncker als Kommissionspräsidenten ausgesprochen; es wäre nun undemokratisch, wenn die nationalen Regierungschefs einen anderen Kandidaten vorschlagen würden. „Nichts gegen Herrn Juncker, einen erfahrenen europäischen Politiker, aber diese Argumentation ist Unsinn“, schrieb Cameron.

Der britische Premierminister will Großbritannien unabhängiger von den Entscheidungen in Brüssel machen – Juncker steht hingegen für eine stärkere europäische Integration. Medienberichten zufolge soll Cameron für den Fall der Ernennung Junckers sogar mit einem EU-Austritt seines Landes gedroht haben.

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen bei ihrem Gipfeltreffen am 26. und 27. Juni in Brüssel über ihren Kandidaten abstimmen. Notwendig ist ein Mehrheitsbeschluss, kein Land hat ein Vetorecht. Die Ernennung muss anschließend vom Europaparlament gebilligt werden. Die Abstimmung dazu ist für den 15. Juli in Straßburg geplant.


Kommentare (2)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

13.06.2014, 10:56 Uhr

Frau Merkel mit ihrer Vasallen-CDU gehört eigentlich in die EU-Fraktion der Sozialisten oder besser in die EU-Fraktion der "Ferngesteuerten Kruste der Geld-Welt-Elite" zusammen mit ihrer System-Presse und GEZ-TV.

Cameron und die AfD wollen jedenfalls keine "Staatenfressende EU in Brüssel als Zentral-Staat", der Europa als "Knechtschaft der Aktien-Märkte" unterwerfen will. Draghi verfeuert alles um "Geld-Phantasien" an den Aktienmärkten zu erzeugen. Er muss gestoppt werden.

Frau Merkel agiert wie ein "Ferngesteuerter Avatar" der vom "Euopäischen Geist aus der Aladin-Flasche" gelenkt wird. Irgendwie entrückt und unheimlich !!!

---

Juncker verkörpert Verlogenheit, Ferngesteuertheit und Geld-Unterwürfigkeit sowie Hinterzimmer-Mauschelei. Genau so ein Marionetten-Mensch wie Frau Merkel.

Account gelöscht!

13.06.2014, 11:13 Uhr

LESENSWERT

"...Den Schwerpunkt seiner Amtstätigkeit stellte bislang der Kampf gegen ein seinen Worten nach zu „homogenes“ und „einfarbiges“ Deutschland und für „offene Tore für Zuwanderer“ dar. Auch Armutsmigration erfüllt Gauck mit „Dank und Freude“ weil sie einen nicht näher definierten „Gewinn“ darstelle, und gegenüber dem Ausland erklärt er: „Wir haben Platz in Deutschland“. Die Deutschen jedoch müßten ihre Mentalität ändern und Platz machen für „viel mehr Menschen mit Zuwanderungsgeschichte in Schulen und Behörden, bei Polizei und in Kindergärten, in Theatern und Universitäten, in Redaktionen und Ministerien, in Parteien und Verbänden.“

In einer Grundschule bei Mannheim, die Gauck vor einiger Zeit besuchte, ist dieses Ziel bereits erreicht, und Deutsche stellen dort nur noch eine Minderheit dar. Gauck kommentierte dies mit den Worten: „Wenn ich mich so umschaue, dann fühle ich mich in meinem Land zu Hause.“ ..."

http://www.sezession.de/45206/gauck-ideologie-der-aufloesung.html

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×