Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

11.06.2014

19:33 Uhr

EU-Kommissionspräsident

Junckers Wahlkampfchef nährt Spekulationen

Martin Selmayr war der Wahlkampfchef von Jean-Claude Juncker – es galt als sicher, dass er bei einem Wahlsieg in Junckers Stab arbeiten würde. Doch jetzt hat er einen anderen Job angenommen und befeuert so Gerüchte.

Deutet der neue Job für seinen Wahlkampfmanager darauf hin, dass Jean-Claude Juncker nicht Kommissionspräsident wird? dpa

Deutet der neue Job für seinen Wahlkampfmanager darauf hin, dass Jean-Claude Juncker nicht Kommissionspräsident wird?

BrüsselMit einem überraschenden Wechsel auf einen anderen Posten hat der Wahlkampfleiter von Jean-Claude Juncker die Zweifel an der Berufung des ehemaligen luxemburgischen Premiers an die Spitze der EU-Kommission weiter genährt.

Die Kommission gab am Mittwoch bekannt, dass Junckers Wahlkampfmanager Martin Selmayr einen Posten als EU-Direktor bei der Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) in London angenommen habe. Eigentlich wurde erwartet, dass der deutsche Kommissionsbeamte Junckers Stabschef werden würde, sollte dieser den höchsten EU-Posten bekleiden.

Diese EU-Spitzenposten werden neu vergeben

EU-Kommissionspräsident

Der konservative Portugiese José Manuel Barroso hatte den Posten seit 2004 für zwei Amtszeiten inne. Sein Nachfolger soll laut EU-Vertrag von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Europawahl gewählt werden. Die europäischen Parteienfamilien schicken erstmals Spitzenkandidaten ins Rennen, die auch als Bewerber für den Posten gelten. Für die Sozialdemokraten ist das der Deutsche Martin Schulz (SPD), derzeit EU-Parlamentspräsident. Die Konservativen als zweiter großer Block haben sich für Luxemburgs Ex-Regierungschef Jean-Claude Juncker entschieden. Die beiden sind die aussichtsreichsten Kandidaten.

EU-Ratspräsident

Bisher plant und leitet der Belgier Herman Van Rompuy als Ratspräsident die EU-Gipfel. Sein Nachfolger wird vermutlich aus einer anderen politischen Ecke kommen als der neue Kommissionschef. Der Belgier gilt als ruhig und drängt üblicherweise nicht ins Rampenlicht. Wollen die Staats- und Regierungschefs wieder einen Ratspräsidenten, der ihnen weder Konkurrenz noch besonders viel Ärger macht, könnte das dagegen sprechen, dass etwa Juncker dieses Amt übernimmt, wenn er nicht Kommissionspräsident wird. Der Luxemburger hat sich als Ministerpräsident und langjähriger Eurogruppenchef den Ruf erworben, selten ein Blatt vor den Mund zu nehmen.

EU-Außenbeauftragter

Die Britin Catherine Ashton ist während ihrer Amtszeit als "Außenministerin" der EU oft als zögerlich kritisiert worden, Lob erhielt sie für ihre Rolle in den schwierigen Atomverhandlungen mit dem Iran. Als möglicher Nachfolger wird der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski gehandelt. Als Osteuropäer hat er gute Chancen, da im europäischen Posten-Poker neben der politischen Ausrichtung auch die regionale Verteilung eine Rolle spielt. Allerdings dürfte nach dem Ausscheiden Ashtons eines der Spitzenämter wieder an eine Frau gehen.

Präsident des Europaparlaments

In den vergangenen Jahren haben sich die beiden großen Fraktionen, Sozialisten und Konservative, die fünfjährige Amtszeit geteilt und jeweils für zweieinhalb Jahre den Parlamentspräsidenten gestellt. Der Sozialdemokrat Schulz interpretierte den Posten dabei wesentlich offensiver als sein Vorgänger, der christdemokratische Pole Jerzy Buzek. Angesichts der befürchteten Zunahme von europakritischen Abgeordneten könnte der neue Präsident einem Parlament vorstehen, das deutlich zersplitterter als bisher ist - und der EU zu einem deutlich wahrnehmbaren Teil feindlich gegenübersteht. Keine leichte Aufgabe.

Präsident der Eurogruppe

Der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem hat die Leitung des wichtigsten Gremiums der Eurozone erst im Januar 2013 von Juncker übernommen. Doch Medienberichten zufolge gibt es im Kreis der Euro-Finanzminister Kritik an seiner Amtsführung - Dijsselbloem vertrete zu sehr die Interessen seines Landes. Daher gebe es Bestrebungen, Dijsselbloem im Zuge der Personalrochade nach der Europawahl abzulösen. Ob dies aber wirklich geschieht, ist noch offen.

Selmayr hatte unbezahlten Urlaub von seinem Job bei der Kommission genommen, um während des Wahlkampfs für den konservativen Spitzenkandidaten zu arbeiten. Er wies am Mittwoch auf Twitter Spekulationen zurück, sein Berufswechsel hänge mit dem Widerstand gegen Juncker zusammen. Juncker werde der nächste Kommissionschef werden, betonte Selmayr. "Ich werde für ihn arbeiten, egal wo ich bin."

Trotz des Siegs der Konservativen bei der Europawahl wollen die Regierungschefs mehrer Staaten verhindern, dass Juncker Kommissionschef wird, darunter ist insbesondere Großbritannien. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich hinter den ehemaligen Ministerpräsidenten gestellt.

Jean-Claude Juncker: Der Wackelkandidat

Jean-Claude Juncker

Der Wackelkandidat

Die Gegner Jean-Claude Junckers berieten in Schweden über den Posten des EU-Kommissionschefs. Klar scheint: Der Luxemburger soll es nicht werden. Trotz Attacken bleibt er souverän – doch wie lange hält er noch durch?

Von

rtr

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×