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18.01.2011

15:44 Uhr

EU-Ministertreffen

Ungarn provoziert mit Horror-Prognose zum Euro

Ungarn, das derzeit den EU-Ratsvorsitz inne hat, sorgt wieder einmal für Negativschlagzeilen. Der Finanzminister des Landes, György Matolcsy, sorgte mit einer Bemerkung zur Euro-Krise für Wirbel in Brüssel. Er gab zu erkennen, dass die Stabilität der Gemeinschaftswährung noch sehr lange gefährdet sei. Ein Ministerkollege reagiert mit Empörung.

Unter Beschuss: György Matolcsy. dpa

Unter Beschuss: György Matolcsy.

HB BRÜSSEL. Nach Ärger über sein striktes Mediengesetz hat Ungarn zum Start seines EU-Ratsvorsitzes auch bei den sensiblen Bemühungen zur Euro-Stabilisierung Wirbel ausgelöst. Der neue Vorsitzende der EU-Finanzminister, Ungarns Ressortchef György Matolcsy, sagte am Dienstag bei einem Treffen mit seinen Amtskollegen, es könne sein, „dass der Euro noch über ein Jahrzehnt hinweg gefährdet ist.“ Dafür erntete er harten Widerspruch.

Zur Absicherung der Gemeinschaftswährung suchen die Europäer weiter einen Kompromiss. Bis März soll ein Gesamtpaket erarbeitet werden; der Rettungsfonds für klamme Euro-Staaten soll dabei aufgerüstet werden. Deutschland besteht darauf, dass dabei nicht nur die finanzstarken Länder in der Pflicht sind.

Zu den Aussagen des ungarischen Finanzministers, der das Programm der bis Ende Juni laufenden EU-Präsidentschaft vorstellte, sagte Österreichs Ressortchef und Vizekanzler Josef Pröll: „Wir tun alles, um den Euro stabil zu halten. Das ist uns auch gelungen.“ Der Wiener Minister fügte hinzu: „Ich bin froh, dass solche Kommentare nicht von Ministern kommen, die in der Eurozone die Verantwortung tragen.“ Der ungarische Minister sagte auch: „Der Euro gleicht einem Haus, das wir aufgebaut haben, doch der Boden darunter schwankt in einem gewissen Maße.“ Budapest hat den Euro noch nicht eingeführt.

Bei den Debatten zur Lösung der Schuldenkrise fassten die Minister keine endgültigen Beschlüsse. Während die EU-Kommission in erster Linie den insgesamt 750 Milliarden Euro schweren Rettungsschirm für wackelnde Euro-Staaten stärken will, setzen viele Mitgliedsländer andere Akzente. Eine Aufstockung des Schirms steht derzeit nicht zur Debatte.

Pröll und andere Minister machten deutlich, dass der Haftungsschirm zunächst besser ausgeschöpft werden müsse „Es geht darum, ihn effizienter zu gestalten, die Summe von 440 Milliarden Euro bestmöglichst auszunutzen“, so der Wiener Minister.

Kommentare (4)

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Hoffnungslos überfordert

18.01.2011, 19:54 Uhr

Es hat den Anschein, dass Offiziellen, die etwas zu der "Rettung" des EURO bzw. der überschuldeteten Staaten bzw. der banken, die in Anleihen dieser Staaten investiert haben, hoffnungslos mit der "Rettung" überfordert sind.
Man entfernt sich immer mehr von der Ursache des Problems und debattiert über derivative Lösungen wie "Höhe von Rettungsschirmen", die die Ursache des Problems nicht einmal im Entferntesten beseitigen werden. Es ist sogar zu befürchten, dass sich die Lage immer weiter zuspitzt mit der Realisierung des vermeintlichen Lösungsansatzes.
Mit der Haftung für höhere Fremdschulden steigt die Gefahr, dass das eigene Ratung von den Ratingagenturen herabgestuft wird. Das betrifft vor allem Frankreich als schwächstes Glied in der AAA - Kette.
Der richtige Ansatz wäre zunächst einmal die Finger von der "Rettung" zu lassen und in Ruhe von wirklichen Experten des Finanzmarkts und der Wirtschaft Prognosen erstellen zu lassen, wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist nach aktuellem und zu prognostizeirendem Schuldenstand / Defizitquote der EURO Staaten mit den tatsächlichen Wirtschaftaaussichten (nicht irrationalen Hoffnungswerten)in den nächsten 5 Jahren (der Aufschwung der Weltwirtschaft scheint sich dann eher abgekühlt zu haben), dass eine "Rettung" überhaupt gelingen kann oder ob es besser ist, mit einem jetzt kleineren Schaden, das Experiment zu beenden.

Margrit Steer

18.01.2011, 21:57 Uhr

Warum schmpfen sie denn alle so?
Wollen sie nciht zugeben, dass es so sit?
Der ungar. Minister hat doch Recht

Herbert Broeselmeyer

18.01.2011, 23:28 Uhr

Da sagt ein Ungar einmal die Wahrheit und schon wird er niedergemacht und andererseits beklagt die EU das ungarische Mediengesetz. Da soll sich noch einer auskennen, was man nun sagen darf als Ungar.auch für einen ungarischen Finanzminister muß doch die meinungsfreuheit gelten.

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