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01.02.2017

13:55 Uhr

EU-Parlament

Dutzende Fälle suspekter Reisekosten

Billigflieger machen das Reisen günstig. Das haben auch Abgeordnete des EU-Parlaments für sich entdeckt. Und lassen sich anschließend 50 Cent pro Kilometer rückerstatten. Das ist Betrug – schon wieder.

Abgeordnete des EU-Parlaments sollen bei der Reisekostenrückerstattung getrickst haben. dpa

Europäisches Parlament

Abgeordnete des EU-Parlaments sollen bei der Reisekostenrückerstattung getrickst haben.

BrüsselAbgeordnete des EU-Parlaments haben nach Einschätzung interner Prüfer 2015 in Dutzenden Fällen ihre Kosten für Reisen oder für die Beschäftigung von Mitarbeitern nicht korrekt abgerechnet. Entsprechende Informationen der „Bild“-Zeitung (Mittwoch) gehen aus einem Dokument für die EU-Haushaltsberatungen hervor.

Wegen der Fehler wurden in 93 Fällen Reisekosten nicht oder nur teilweise erstattet. In einem Fall wurde Manipulationsabsicht unterstellt und deshalb die Ermittlungsbehörde Olaf eingeschaltet. In 96 Fällen erhielt das Parlament falsch eingesetztes Geld zur Beschäftigung von Mitarbeitern zurück, in zwei weiteren wurden Mittel nicht ausgezahlt. Einer wurde an Olaf gemeldet.

Die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses des EU-Parlaments, Ingeborg Gräßle (CDU), sagte zu „Bild“: „Leider kennt die Fantasie einiger Abgeordneter bei der Manipulation von Abrechnungen kaum Grenzen. Den Betrügern müssen wir das Handwerk legen.“

Wenn Betrugsverdacht besteht, muss das Parlament Olaf einschalten. Die Behörde hat 2015 nach eigenen Angaben in zwölf Fällen aus dem Parlament ermittelt. In sechs Fällen fand sie Anhaltspunkte für schwerwiegende Unregelmäßigkeiten oder möglichen Betrug.

Insgesamt überprüfte die Parlamentsverwaltung den Zahlen zufolge 376 Fälle, darunter 258 Mal Reisekosten und 109 Mal Mittel zur Beschäftigung von Assistenten. Nach „Bild“-Informationen sollen sich Abgeordnete Pkw-Fahrtkosten mit 50 Cent pro Kilometer erstatten lassen, aber in Wirklichkeit Billigflieger nehmen.

Von

dpa

Kommentare (2)

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Herr Michael Müller

01.02.2017, 14:23 Uhr

Wenn sich dieser Betrug bestätigt, gehören die Betrüger nicht in das Parlament sondern in's Gefängnis!

Den normalen Bürger bis auf's Blut auspressen und selbst den Hals nicht voll genug bekommen! In Diktaturen gibt es meist nur eine Familie die sich die Taschen auf Kosten des Volkes füllt. In der EU sind es tausende Familien!

Herr John Harris

01.02.2017, 15:02 Uhr

Was die Prüfer jetzt bemängeln, das kennt die breite Öffentlichkeit schon seit Jahren. Schauen Sie nur bei Tom Staal nach: https://www.youtube.com/watch?v=q9BC7BlfJfY Oder bezüglich der regelmäßigen Urkundenfälschungen der Parlamentarier, die Anwesenheit vortäuschen: https://www.youtube.com/watch?v=uBmwzAUHRLw

Dafür dürfen sich die Deutschen "Handhebe Marionetten" aus dem Parlament immerhin Montblanc Füller aus dem Katalog bestellen; 1000 Euro pro Monat für Büromaterial, wie soll man das anders verprassen als mit dem Kauf teurer Füller? (http://bit.ly/2kQZ6sC)

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