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01.10.2014

21:36 Uhr

EU-Parlament

Kandidat für EU-Finanzmarktposten muss nachsitzen

Der Brite Jonathan Hill hat das EU-Parlament nicht überzeugt und muss in eine zweite Fragerunde. Seine Gegner werfen im große Nähe zu der Bankenlobby vor – als EU-Kommissar sei Hill ein Elefant im Porzellanladen.

Jonathan Hill hat da EU-Parlament nicht überzeugt. AFP

Jonathan Hill hat da EU-Parlament nicht überzeugt.

BrüsselDas EU-Parlament will den als Finanzmarkt-Kommissar vorgesehenen Briten Jonathan Hill ein zweites Mal auf seine Eignung hin prüfen. Hill habe in der ersten Anhörung nicht überzeugt, sagten EU-Abgeordnete am Mittwochabend. Der Brite galt bereits im Vorfeld als Wackelkandidat. Die neue Fragerunde werde voraussichtlich für Montag oder Dienstag anberaumt, hieß es aus dem Parlament.

Hill hatte in der Anhörung Vorwürfe zurückgewiesen, dass er der britischen Finanzbranche zu nahestehe. Bei seiner Anhörung vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss unterstrich er zudem, dass er sich Großbritannien als Teil einer erfolgreichen EU wünsche. Einige Mitglieder des Ausschusses blieben aber auch nach der Anhörung skeptisch. Das EU-Parlament kann nur die gesamte Kommission des neuen Präsidenten Jean-Claude Juncker ablehnen, nicht einzelne Kandidaten. Der bisherige EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hatte in der Vergangenheit indes Aspiranten zurückgezogen, wenn diese auf zu großen Widerstand in den Ausschüssen stießen.

Hill ist Parteifreund des EU-kritischen Premierministers David Cameron, der nach einer möglichen Wiederwahl ein Referendum in seinem Land über den Verbleib in der EU in Aussicht gestellt hat. Cameron bekräftigte am Mittwoch, die Rolle seines Landes in der EU neu verhandeln zu wollen.

Als sein wichtigstes Projekt hob Hill die Schaffung einer Kapitalmarkt-Union hervor. „Ich hätte versagt, wenn dies kein Projekt für alle 28 EU-Staaten wird“, sagte Hill. Mit einer Kapitalmarkt-Union sollen Firmen leichter Geld in anderen EU-Ländern aufnehmen können und weniger von heimischen Bankkrediten abhängig sein.

Neben seiner Parteizugehörigkeit wurde Hill im Parlamentsausschuss auch wegen möglicher Interessenkonflikte und seiner Nähe zum Finanzsektor kritisiert. „Mit der Ernennung von Lord Hill als EU-Kommissar für Finanzstabilität stellt man einen Elefanten in den Porzellanladen“, sagte der EU-Abgeordnete Sven Giegold von den Grünen. Der FDP-Parlamentarier Michael Theurer bemängelte, dass Hill keine Substanz in Detailfragen bewiesen habe. „Dass er noch nicht einmal eine Meinung zu Euro-Bonds hat, disqualifiziert ihn im Prinzip“. Der Sprecher der EVP-Fraktion im Wirtschafts- und Währungsausschuss, Burkhard Balz (CDU), bescheinigte Hill zwar gute Ideen zur Kapitalmarkt-Union, forderte aber zugleich Zusagen für eine effektive und angemessene Regulierung der Finanzmärkte.

Hill wies Vorwürfe zurück, dass er zu eng mit der Bankenlobby verbunden sei. Seine Anteile an der von ihm gegründeten Beratungsfirma Quiller Consultants habe er vor fast fünf Jahren verkauft. Auch sonst besitze er keine Firmenanteile.

Von

rtr

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