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16.01.2017

04:15 Uhr

EU-Parlamentspräsident

Martin Schulz beschwört „proeuropäische Kräfte“

Die Wahl des EU-Parlamentspräsidenten ist völlig offen: In einem Medienbericht äußert sich der derzeitige Amtsinhaber Schulz zur Zukunft der Institution. Er ruft dazu auf, gegen europaskeptische Kräfte zusammenzustehen.

Martin Schulz zur Zukunft des EU-Parlaments: „Nach der Wahl sollten die proeuropäischen Kräfte auf einer breiteren Basis zur Zusammenarbeit zurückkehren.“ dpa

Martin Schulz

Martin Schulz zur Zukunft des EU-Parlaments: „Nach der Wahl sollten die proeuropäischen Kräfte auf einer breiteren Basis zur Zusammenarbeit zurückkehren.“

BerlinDer scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat die Abgeordneten aufgerufen, gegen die europaskeptischen Kräfte zusammenzustehen. Vor der Abstimmung über den neuen Parlamentspräsidenten am Dienstag sagte Schulz der Tageszeitung „Die Welt“ (Montag): „Nach der Wahl sollten die proeuropäischen Kräfte auf einer breiteren Basis zur Zusammenarbeit zurückkehren.“

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Das Votum könnte auch langfristige Folgen für die Brüsseler Institutionen haben, so Schulz. „Es besteht ein Risiko, dass es künftig schwerer für die EU-Kommission wird, wie in den vergangenen zweieinhalb Jahren im Zentrum der europäischen Politik zu stehen.“

Erstmals in der jüngeren Geschichte des EU-Parlaments ist die Wahl seines Präsidenten völlig offen - die Fraktionen gehen offiziell ohne Absprachen ins Rennen um die Nachfolge des SPD-Politikers Schulz. Fast alle Gruppen haben eigene Kandidaten.

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Dass sich die Kommission mit dem Steuer-Vorschlag nach vorne wagt, mag man mutig nennen. Es zeugt aber auch von einer Verkennung der Stimmungslage. Die EU braucht neue Prioritäten, keine eigenen Steuern. Eine Analyse.

Der Kandidat der Sozialdemokraten, der Italiener Gianni Pittella, strebt eine schärfere Kontrolle der EU-Kommission durch das Europaparlament an. Das EU-Parlament werde die von dem Luxemburger Jean-Claude Juncker geführte Kommission in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode unter anderem zu „weiteren Schritten gegen Steuervermeidung und Steuerflucht“ von Unternehmen auffordern, sagte Pittella dem „Tagesspiegel“ (Montag).

Von

dpa

Kommentare (1)

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Frau Lana Ebsel

17.01.2017, 11:59 Uhr

Sind wir doch mal ehrlich. Deutschlands Wirtschaftswunder funktionierte ohne die EU und dem Euro. Europa war zunächst ein Großmachtsdenken der Politiker und zuletzt nur noch ihr Klammern an gutbezahlte Posten in Brüssel. Mit dem fortlaufenden Bruch der Europa betreffenden Regelungen und Gesetze wurde das Ende der Europäischen Union besiegelt. Die Rückkehr zu Vernunft und der Fürsorge für die Bürger der jeweiligen eigenen Bevölkerung ist nicht mehr aufzuhalten. Europa ist kläglich oder zum Glück gescheitert. Jeder kehrt wieder vor seiner eigenen Tür und das ist gut so, denn es wird den Frieden erhalten.

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