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06.07.2016

14:42 Uhr

EU-Parlamentspräsident

Union will keine weitere Amtszeit von Martin Schulz

Führende Unionspolitiker haben sich gegen eine weitere Amtszeit von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ausgesprochen. In der SPD wird er für eine Rolle in der Innenpolitik bis hin zum Kanzlerkandidaten gehandelt.

Der EU-Parlamentspräsident war von der Union nach dem Brexit-Referendum scharf kritisiert worden. AFP; Files; Francois Guillot

Martin Schulz

Der EU-Parlamentspräsident war von der Union nach dem Brexit-Referendum scharf kritisiert worden.

BrüsselDie Unions-Spitze ist gegen eine Verlängerung der Amtszeit von Europaparlaments-Präsident Martin Schulz (SPD). Dies sei im CDU-Präsidium einhellige Meinung, erfuhr Reuters am Mittwoch aus Teilnehmerkreisen. Auch in der konservativen EVP-Fraktion im europäischen Parlament geht man davon aus, dass es im kommenden Jahr den zu Beginn der Legislaturperiode vereinbarten Wechsel zwischen Sozialdemokraten und Christdemokraten an der Spitze des Parlaments geben wird. Die EVP will im Herbst mit der Kandidatenauswahl beginnen.

Schulz, der vor wenigen Tagen auch ein Vier-Augen-Gespräch mit Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel in Berlin hatte, waren Ambitionen nachgesagt worden, länger im Amt zu bleiben. In der SPD hatte man argumentiert, es wäre unglücklich, wenn die konservative Parteienfamilie EVP neben dem Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker und Ratspräsidenten Donald Tusk auch den Posten des Parlamentspräsidenten besetzen würde. In der EVP als größter Fraktion im Europaparlament macht man dagegen eine andere Rechnung auf: So hätten die Sozialdemokraten den dritten EU-Posten neben Juncker und Tusk erhalten – mit der Italienerin Federica Mogherini als Außenbeauftragte der EU.

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Schulz wird in der SPD auch für eine herausgehobene Rolle in der deutschen Innenpolitik bis hin zum Kanzlerkandidaten gehandelt. Er war zuletzt von der Union nach dem Brexit-Referendum scharf kritisiert worden, weil er ein britisches EU-Austrittsgesuch bereits bis Ende Juni gefordert hatte.

Von

rtr

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