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28.07.2014

18:23 Uhr

EU-Sanktionen

Putin will auf EU-Rüstungsimporte verzichten

Die heimische Industrie könne alles Nötige für Waffen produzieren, sagte Russlands Staatschef Wladimir Putin - auch ohne den Input europäischer Unternehmen. EU-Politiker beraten indessen über schärfere Russland-Strafen.

Wenn es nach Wladimir Putin geht, soll sich die russische Rüstungsindustrie selbst versorgen können. Auf Importe europäischer Firmen will er künftig nicht zurückgreifen. dpa

Wenn es nach Wladimir Putin geht, soll sich die russische Rüstungsindustrie selbst versorgen können. Auf Importe europäischer Firmen will er künftig nicht zurückgreifen.

BerlinDer russische Staatschef Wladimir Putin hat sich angesichts bevorstehender weitergehender Strafmaßnahmen gegen Russland dafür ausgesprochen, Rüstungsimporte aus der Europäischen Union einzuschränken. Die russische Rüstungsindustrie sei „vollkommen” in der Lage, alles zu produzieren, was das Land benötige, erklärte Putin am Montag laut der Nachrichtenagentur Interfax. Ziel sei es, „uns gegen die Risiken von Vertragsbruch durch unsere europäischen Partner abzusichern”, fügte Putin hinzu.

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Bei ihren Sanktionen bringt die Europäischen Union nun auch Wladimir Putin nahe stehenden Personen ins Gespräch – und überlegt, wen sie mit Kontensperrungen und Reiseverboten bestrafen sollen.

In Brüssel berieten am Montag die ständigen Vertreter der EU-Staaten über zusätzliche Strafmaßnahmen gegen Moskau. Diese zielen nach Angaben aus Diplomatenkreisen unter anderem auf Rüstungsgeschäfte und russische Banken. Im Gespräch sind zudem Exportbeschränkungen für bestimmte Technologien für den Energiebereich sowie für Güter, die sich zu militärischen und zivilen Zwecken nutzen lassen.

Nach Angaben der Bundesregierung sollen die Beratungen bis Dienstag abgeschlossen sein. Vizeregierungssprecherin Christiane Wirtz sagte in Berlin, die EU müsse mit einem „substanziellen, sektorbezogenen Paket” ein „klares Signal an Russland” senden. Deutschland liefere seit dem Frühjahr keine Waffensysteme mehr nach Russland. Die Bundesregierung habe auch die Lieferung eines Gefechtswaffensystems gestoppt.

Von

afp

Kommentare (2)

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Herr C. Falk

28.07.2014, 19:06 Uhr

Das "Senden von Signalen" sprich Sanktionen, mag ja für manche Leute eine Art von Politik sein. In der Realität ist dieses Senden allerdings nichts anderes als Politikersatz.

Dieses Signalsenden kann allerdings auch völlig anders ausgehen, als es sich die Versender ausgedacht haben, nämlich so, dass sich Russland auf seine eigenen Stärken besinnt und innovativ wird.

Im übrigen, von Energieimporten aus Russland wird Europa bis auf weiteres eh abhänig sein und diese Energie wird auch weiterhin zu bezahlen sein und nicht umsonst fließen.

Russland orientiert sich in Zukunft eben in Richtung China und die sogenante strategische Partnerschaft, die Frau Merkel immer so gerne betont hat, wird sich verlagern.

Herr Lord DraCool

28.07.2014, 19:58 Uhr

...Seit wann genau kennt sich Russland mit innovativ aus?

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