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13.09.2016

01:14 Uhr

EU-Sicherheits-Kommissar

Der letzte Brite?

Nach dem Brexit-Votum war der britische EU-Finanzkommissar Jonathan Hill zurückgetreten. Nun soll Julian King EU-Kommissar für Sicherheitspolitik werden. In Straßburg stand er Rede und Antwort – außer zum EU-Austritt.

Julian King ist der designierte EU-Kommissar für Sicherheitspolitik. Am Montag sprach er vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. dpa

Sir Julian King

Julian King ist der designierte EU-Kommissar für Sicherheitspolitik. Am Montag sprach er vor dem Europäischen Parlament in Straßburg.

StraßburgDer designierte britische EU-Kommissar für Sicherheitspolitik, Julian King, hat eine schnelle Einigung auf eine Anti-Terrorrichtlinie gefordert. „Ich hoffe, wir können dies bis zum Ende des Jahres tun“, sagte der Spitzendiplomat am Montagabend vor europäischen Innenpolitikern in Straßburg. King übernimmt den EU-Posten, nachdem der britische EU-Finanzkommissar Jonathan Hill nach dem Brexit-Votum der Briten für einen Austritt aus der Europäischen Union (EU) Ende Juni zurückgetreten war. Vermutlich ist King der letzte britische EU-Kommissar.

Der 51-Jährige, der zuletzt Botschafter seines Lands in Paris war, kündigte zudem für die kommenden Monate Vorschläge der EU-Kommission an, wie Finanzquellen von Terroristen ausgetrocknet werden können. Daneben bleibe es eine große Herausforderung, den Zugang zu illegalen Waffen zu reduzieren, sagte der Brite. Er forderte dafür mehr Kooperation mit Staaten außerhalb der EU.

Um seine Kompetenz zu unterstreichen, verwies King wiederholt auf seine Erfahrungen mit dem Konflikt in Nordirland. Vor seiner Zeit als Botschafter hatte er leitende Posten im Außenministerium und im Ministerium für Nordirland inne. „Ich glaube, ich kann einen wirklichen Beitrag leisten in einem Bereich, der einen großen Teil der Sorgen der Bürger ausmacht“, sagte King.

Posse um neuen EU-Kommissar: Ein King ohne Reich

Posse um neuen EU-Kommissar

Ein King ohne Reich

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich für Julian King ein neues Ressort ausgedacht: Die „Sicherheitsunion“. Viel zu sagen wird der Brite aber nicht haben – zumal Juncker ihn noch unter Aufsicht gestellt hat.

Dabei wolle er mit seinem neuen Zuständigkeitsbereich keine Politik machen, sagte der Karrierediplomat angesprochen auf seine fehlende politische Erfahrung. „Aber ich will meine politischen Fähigkeiten nutzen, um diesen Bereich voranzubringen.“

Den beschlossenen EU-Austritt seines Landes wollte King trotz mehrfacher Nachfragen nicht kommentieren. „Ich bin nicht hier als Vertreter der britischen Regierung“, sagte King.

Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat seine Unterstützung für King bereits deutlich gemacht. Am Donnerstagmittag soll das Parlament über den Kandidaten abstimmen, anschließend können die EU-Staaten ihn formell ernennen. Das Votum des Parlaments muss dabei - anders als bei der regulären Ernennung einer neuen EU-Kommission nach einer Europawahl - lediglich „ernsthaft berücksichtigt“ werden.

Von

dpa

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