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07.09.2016

14:08 Uhr

EU-Sondergipfel

Fico fordert in Bratislava Ergebnisse

Was kann der EU-Sondergipfel in Bratislava leisten? Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico hofft auf Reformvorschläge, wie sich die EU nach dem Brexit-Votum weiterentwickeln kann.

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico erhofft sich vom EU-Gipfel in Bratislava eine Strategie zum Umgang mit dem Brexit. Das Bild ist von August 2015. Reuters

EU-Spitzentreffen

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico erhofft sich vom EU-Gipfel in Bratislava eine Strategie zum Umgang mit dem Brexit. Das Bild ist von August 2015.

Bratislava/PragDer slowakische Ministerpräsident Robert Fico erwartet vom EU-Sondergipfel am 16. September in Bratislava eine „Diagnose“ sowie Reformvorschläge für die nach dem Brexit-Votum kränkelnden EU-Institutionen. „Ich bin zuversichtlich, dass auf dem Gipfel ein sehr wichtiger Prozess beginnt, den ich gern den Bratislava-Prozess nennen möchte“, sagte der Sozialdemokrat nach Medienberichten vom Mittwoch.

Die Slowakei hat bis Jahresende die EU-Ratspräsidentschaft inne. Auf dem Gipfel geht es um die weitere Entwicklung der EU nach der Austrittsentscheidung der Briten.

Der tschechische Regierungschef Bohuslav Sobotka kritisierte die EU-Kommission, deren Pläne für eine dauerhafte Umverteilung von Flüchtlingen er ablehnt: „Die Kommission sollte ihr Mandat einhalten – wir müssen zu einem Gleichgewicht der Macht und der Einhaltung von Regeln zurückkehren“, sagte er. Die „wirkliche Legitimität“ liegt seiner Ansicht nach beim Rat der Regierungschefs und den Parlamenten.

Von

dpa

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