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06.12.2011

17:28 Uhr

Euro-Kompromiss

Was Merkel und Sarkozy beschlossen haben

VonJens Münchrath, Donata Riedel

Zwei für den Euro: Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy kämpften in Paris Seit an Seit für ihre Vorstellung der neuen EU. Was sich dahinter verbirgt.

Angela Merkel und Nicolas Sarkozy in Paris. dapd

Angela Merkel und Nicolas Sarkozy in Paris.

Angela Merkel hat in letzter Zeit oft genug betont, dass es aus ihrer Sicht nicht den einen großen Paukenschlag gibt, mit dem man die EU-Krise lösen kann. Von dem Pariser Treffen mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy ging aber immerhin ein Aufbruchsignal aus: Das deutsch-französische Duo will einen neuen EU-Vertrag, und die Achse Paris-Berlin funktioniert noch. Für Europa und die Zukunft des Euro ist das unverzichtbar, denn alle Beteiligten wissen: Ohne eine enge und stabile deutsch-französische Beziehung wird sich die derzeitige Krise nicht lösen lassen.

Allerdings werden auch die anderen 25 EU-Mitglieder dem Merkel-Sarkozy-Plan zustimmen müssen - und in einigen Hauptstädten wächst der Widerstand gegen die deutsch-französische Dominanz.

In dem Europa nach dem Geschmack von „Merkozy“ soll die Euro-Krise mit strikten Schuldenbremsen und automatischen Sanktionen gegen Defizitsünder ausgebremst werden. Außerdem will das umtriebige Tandem Defizitsünder künftig härter bestrafen: „Automatische Sanktionen“ sollen die Folge sein. Der dauerhafte Euro-Rettungsschirm wird vorgezogen, die Europäische Zentralbank soll ihre Unabhängigkeit bewahren.

Die wichtigen Maßnahmen und Vorhaben von Merkel und Sarkozy im Detail:

Kommentare (5)

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Account gelöscht!

06.12.2011, 18:44 Uhr

Fassen wir zusammen:

- die EZB darf völlig unabhängig Geld drucken

- Spekulanten die Geld an überschuldete Staaten verliehen haben dürfen weiter leistungslose Einkommen kassieren und müssen für ihre Fehlspekulation nicht haften

- die Profiteure der jahrelangen leistungslosen Umverteilung von Erwerbs- auf Kapiataleinkommensempfänger bleiben weiter unangetatstet und stattdessen werden die unteren konsumfreudigeren Einkommen weiter beschnitten

- die Politiker können weiter aus gedrucktem (Falsch-)Geld ohne Gegenwert voodooökonomische Wahlgeschenke verteilen ("die Wirtschaft "ankurbeln" eigentlich aublasen/inflationieren) und der (Un-)Souverän darf weiter wie der Esel hinter dieser Inflationspolitik-Mohrrübe her in Richtung Abgrund trotten...

Alles in allem: nichts begriffen und weiter so! Bravo Merko(t)zy!

gerhard

06.12.2011, 19:51 Uhr

Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy kämpften in Paris Seit an Seit für ihre Vorstellung der neuen EU???
Das soll sich jetzt ändern: Maßnahmen der EZB sollen nicht kommentiert werden - weder positiv noch negativ, heißt es in der gestrigen Erklärung. Kritik nein, gemeinsame Sache ja - so die neue Devise. Im Vorfeld des EU
Seit Mai 2010 hat die Zentralbank Bonds für 207 Milliarden Euro aufgekauft. Vergangene Woche waren es Papiere im Volumen von rund 3,7 Milliarden Euro, teilte die EZB gestern mit.
Allerdings werden auch die anderen 25 EU-Mitglieder dem Merkel-Sarkozy-Plan zustimmen müssen - und in einigen Hauptstädten wächst der Widerstand gegen die deutsch-französische Dominanz.(Zitate)
Der letzte Satz lässt ja hoffen- Aber für die beiden anderen gibt es kaum noch Hoffnung und man sollte rechtzeitig die Männer mit den weißen Kitteln bestellen, jene die Verirrte sorgsam in die Anstalt geleiten!. Weiß auch Sarkozy noch, dass sich Napoleon zuletzt die Kaiserkrone auf sein Haupt gesetzt hat? Nur so, denn in so einer Anstalt ist fast alles erlaubt.

Account gelöscht!

06.12.2011, 19:58 Uhr

"Zwei für den Euro: Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy kämpften in Paris Seit an Seit für ihre Vorstellung der neuen EU. Was sich dahinter verbirgt."

Ja, was verbirgt sich denn dahinter?

"In dem Europa nach dem Geschmack von „Merkozy“ soll die Euro-Krise mit strikten Schuldenbremsen und automatischen Sanktionen gegen Defizitsünder ausgebremst werden."

Wer oder was soll hier ausgebremst werden?
Die Eurokrise!?
Nicht doch eher die Demokratie? Nein?
Das Ganze dürfte doch wohl auf eine technokratische Spardiktatur hinauslaufen.
Na, das ist doch fein! Da sitzen dann völlig interesselose Experten in den Regierungen, die völlig unparteiisch bestimmen, in welchen Bereichen der Gesellschaft nu gespart werden muß, um das Vertrauen der Investoren zurückzugewinnen. Wer dürfte das nicht besser wissen als beispielsweise Ex-Goldman Monti, der nach behutsamer Abwägung aller neoliberalen Sachzwänge schweren Herzens, aber nichtsdestotrotz alternativlos, zu dem Ergebnis kommt, dass im Renten- und Sozialbereich Kürzungen unumgänglich sind, da um weitere Kapitalflucht zu verhindern, nicht die geldmächtigen "Leistungsträger" vergrault werden dürfen.
Wir dürfen gespannt sein, wie unsere Technokraten entscheiden werden, wenn unserem AAA erstmal n'Zacken aus der Krone gebrochen wurde und "das zwangsneurotische Kapital" auf gepackten Koffern sitzt.

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