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06.06.2012

13:21 Uhr

Euro-Krise

Barnier will marode Banken leise beerdigen

VonRuth Berschens

EU-Kommissar Barnier will den europäischen Bankensektor sehr viel stärker integrieren - um marode Banken leichter abwickeln zu können. Kritiker sehen das bereits als Vorläufer für eine europäische Bankenunion.

EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier stellt seine Pläne in Brüssel vor. dapd

EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier stellt seine Pläne in Brüssel vor.

Für Michel Barnier ist es das "Herzstück" seiner fünfjährigen Amtszeit als EU-Binnenmarktkommissar: "Der EU-Rechtsrahmen für die Sanierung und Abwicklung von Banken". Seit rund zwei Jahren arbeiten Barniers Beamte an dem komplexen Regelwerk. Der Kommissar zögerte lange mit seiner Veröffentlichung und zog immer wieder die Geldbranche zurate. Heute endlich wagte der Franzose den Sprung und stellte den 154 Seiten starken Richtlinienentwurf vor.

Er soll den Aufsichtsbehörden stärkere vorbeugende Eingriffe ermöglichen. Mit einem neuen Krisenfonds schafft es ein Instrument, um Banken zu sanieren oder zu schließen. Die Kosten einer Rettung sollen künftig die Banken selbst und ihre Gläubiger stemmen.Er soll den Aufsichtsbehörden stärkere vorbeugende Eingriffe ermöglichen. Mit einem neuen Krisenfonds schafft es ein Instrument, um Banken zu sanieren oder zu schließen. Die Kosten einer Rettung sollen künftig die Banken selbst und ihre Gläubiger stemmen. Nach dem Plan der Kommission müssten sich die nationalen Krisenfonds in der EU gegenseitig unterstützen. Dies sei ein Schritt in Richtung einer Bankenunion, über die derzeit als Lehre aus der Euro-Schuldenkrise diskutiert werde, erklärte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. Nach dem Plan der Kommission müssten sich die nationalen Krisenfonds in der EU gegenseitig unterstützen. Dies sei ein Schritt in Richtung einer Bankenunion, über die derzeit als Lehre aus der Euro-Schuldenkrise diskutiert werde, erklärte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso.

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Die Illusion der Bankenunion

Die Banken sind der Schwachpunkt der Eurozone. EU-Kommissionschef Barroso will sie durch eine europäische Bankenunion stabilisieren. Doch sein Vorschlag hat ein Problem: Kurzfristig bringt er überhaupt nichts.

Er und EZB-Chef Draghi hatten bereits zuvor die Schaffung einer europäischen Bankenunion gefordert mit drei wesentlichen Bestandteilen: 1. Eine gemeinsame europäischen Bankenaufsicht, die die Großbanken nach einheitlichen Standards kontrolliert 2. Einen gemeinsamen europäischen Fonds zur Abwicklung maroder Banken 3. Eine europaweite Einlagensicherung

Besonders umstritten ist der letzte Punkt. Er hätte zur Folge, dass der deutsche Einlagensicherungsfonds, in dem Milliardenbeiträge für den Fall nationaler Bankenpleiten gesammelt werden, auch zur Sicherung der Einlagen bei in Not geratenen ausländischen Banken eingesetzt würde.

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Kommentare (8)

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06.06.2012, 13:39 Uhr

Hört mir bloss auf... man kann nur noch jedem raten sein Geld von diesen maroden Unheilsbringern zu holen und in echte Werte zu investieren oder in Alk der immer gesoffen wird. Das ganze Konstrukt rasselt runter, das ist mehr als sicher.

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06.06.2012, 13:41 Uhr

Natürlich, das ist die französische Schule: Alles organisieren und bis ins letzte administrieren. Diese Mentalität hat uns Brüssel (die EU-Bürokratie) beschert. Zentralismus bis in die letzte Ecke. Und das ist das sichere bittere Ende der Europaidee.

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06.06.2012, 14:10 Uhr

Die harten Schritte erfolgen während der Fussball-EM... Das Volk muss mit Spielen beschäftigt werden.

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