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19.02.2015

16:46 Uhr

Euro-Krise

Ein Plan B für Griechenland

VonJan Mallien

Athen signalisiert nun doch Kompromissbereitschaft bei der Fortführung des Hilfsprogramms. Die EU-Kommission ist offen, Deutschland findet die Vorschläge inakzeptabel. Wie geht es weiter, wenn die Einigung platzt?

Hans-Werner Sinn im Interview

„Griechenland hilft nur noch die Drachme"

Hans-Werner Sinn im Interview: „Griechenland hilft nur noch die Drachme"

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DüsseldorfGriechenland und die Euro-Länder verhandeln wieder. Die griechische Regierung stellte am Donnerstag einen Antrag zur Verlängerung des Hilfsprogramms, doch sie blitzte in Berlin zunächst damit ab. Nun treffen sich die Finanzminister der Euro-Zone am Freitag zu einem Sondersitzung und verhandeln. Doch die Zeit für eine Lösung ist knapp.

Das Hilfsprogramm für Griechenland muss bis Monatsende in irgendeiner Form verlängert werden, sonst drohen schwere Probleme bei den Banken und sogar ein Staatsbankrott. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat seine Skepsis zum Ausdruck gebracht: Ohne Einhaltung der von den Gläubigern aufgestellten Sparvorgaben werde es keine neuen Kredite geben. Doch was passiert dann?

1. Die Verhandlungen um ein Hilfsprogramm scheitern

Bis Freitag haben sich die Partner Zeit gegeben. Wenn sie sich bis dahin nicht einigen, wird es schwierig, da in Deutschland, Finnland, Estland und den Niederlanden die Parlamente einer Lösung zustimmen müssen. Besonders knapp ist die Zeit in Finnland. Denn dort finden im April dieses Jahres Parlamentswahlen statt. Einen Monat zuvor wird das Parlament nach der Verfassung aufgelöst und kann dann keine Entscheidungen mehr treffen. Die Parlamentsauflösung ist eigentlich für diesen Freitag geplant, möglicherweise kann sie wegen der aktuellen Situation etwas aufgeschoben werden.

In Bezug auf Deutschland sagte Schäuble: Die Zustimmung des Bundestags könne „sicher auch noch am Freitag, den 27. Februar“ erfolgen. Am 28. Februar sei es dafür aber zu spät. „Am 28., 24.00 Uhr, is over.“ Scheitert ein Kompromiss, läuft das aktuelle Hilfsprogramm für Athen Ende Februar aus. Damit würde Griechenland kein zusätzliches Geld mehr bekommen. Der griechische Staat könnte sich dann vermutlich noch ein paar Wochen finanzieren.

2. EZB stoppt ELA-Notfallkredite

Ein endgültiges Scheitern der Verhandlungen würde allerdings mit großer Wahrscheinlichkeit Panik schüren. Schon jetzt stehen die griechischen Banken massiv unter Druck. Seit der vergangenen Woche akzeptiert die Europäische Zentralbank (EZB) keine griechischen Staatsanleihen mehr als Sicherheiten für ihre Refinanzierungsgeschäfte.

Da die meisten griechischen Banken wenig andere Sicherheiten haben, die den EZB-Anforderungen entsprechen, bekommen sie deshalb auf dem normalen Weg kaum noch Geld von der Zentralbank. Ihnen bleibt bei Liquiditätsproblemen nur noch ein Ausweg: Notfallkredite – die so genannte „Emergency Liquidity Assistance“ (kurz: ELA).
Sie sind das letzte Rettungsseil für den griechischen Finanzsektor. Doch als Dauerlösung sind ELA-Kredite nicht vorgesehen. Auf der Sitzung am Mittwoch genehmigte die EZB nach Angaben aus Notenbankkreisen griechischen Banken Notfall-Liquiditätshilfen im Umfang von 68,3 Milliarden Euro. In der vorangegangenen Runde waren es 65 Milliarden.

Die EZB darf die ELA-Kredite für einen längeren Zeitraum nur dann gewähren, wenn die Zahlungsfähigkeit des griechischen Staates gesichert ist. Wenn die Verhandlungen um eine Verlängerung des Hilfsprogramms scheitern, stünde hinter dieser Voraussetzung ein großes Fragezeichen. Die EZB könnte dann nach vorheriger Drohung einen Riegel vor weitere ELA-Kredite schieben. Das würde die griechischen Banken in Zahlungsschwierigkeiten bringen.

Kommentare (31)

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Herr Thomas Melber

19.02.2015, 16:53 Uhr

Ein Plan B? Es heißt GREXIT, nicht BREXIT ...

Herr Marc Otto

19.02.2015, 16:56 Uhr

Einfach die Abi-Prüfungen an den Gymnasien abschaffen, dann dürfen endlich die schüler festlegen, wann sie das Klassenziel erreicht haben. Hilfen sollt es für jeden gebe, denn ohne Hilfsprogramme ensteht Armut.

Beo Bachter

19.02.2015, 16:59 Uhr

"Wie geht es weiter, wenn die Einigung platzt?"

Wird sie nicht. Das würde zuviel Dreck aufwirbeln, den man lieber unter der Decke hält und seinen Kindern vererbt, statt dass sich die aktuellen Eliten damit beschmutzen. Die einzige Möglichkeit wäre, dass die Griechen selber eingesehen haben, dass es ohne äußere Abwertung wirtschaftlich nix mehr wird und darum eigentlich die Drachme selber wollen natürlcih möglichst großzügig begleitet durch Europa.

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