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18.05.2016

13:39 Uhr

Euro-Krise

EU verschont Defizitsünder Spanien und Portugal

Portugal und Spanien haben 2015 gegen Haushaltsvorgaben verstoßen. Beiden Ländern wird nahegelegt, zusätzliche Sparmaßnahmen zu ergreifen, um die Budgets zu sanieren. Vorerst aber lässt die EU-Kommission Milde walten.

Erst 2014 konnte Portugal das Hilfsprogramm der EU verlassen, nachdem es mit rund 78 Milliarden Euro vor der Pleite gerettet worden war. dapd

Portugal-Fahne

Erst 2014 konnte Portugal das Hilfsprogramm der EU verlassen, nachdem es mit rund 78 Milliarden Euro vor der Pleite gerettet worden war.

BrüsselDen Defizitsündern Spanien und Portugal drohen zunächst keine hohen EU-Bußgelder. Die EU-Kommission verzichtete am Mittwoch entgegen erster Absicht darauf, die laufenden Strafverfahren gegen die beiden Länder zu verschärfen. Die Behörde will Anfang Juli erneut über die Lage beraten.

„Das ist – wirtschaftlich und politisch – nicht der geeignete Augenblick, diesen Schritt zu machen“, bilanzierte Währungskommissar Pierre Moscovici am Mittwoch mit Blick auf eine mögliche Verschärfung der Verfahren.

Die Behörde schlage vor, den beiden Ländern jeweils ein Extra-Jahr zum Sparen einzuräumen. Das würde bedeuten, dass Portugal im laufenden Jahr die Defizitmarke von 3 Prozent der Wirtschaftsleistung wieder einhalten muss. Für Spanien laute die neue Frist 2017. Die EU-Finanzminister müssen diesen Schritt noch billigen.

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Madrid und Lissabon wird nahelegt, zusätzliche Sparmaßnahmen zur Budgetsanierung zu ergreifen. Beide Länder verstießen 2015 gegen Haushaltsvorgaben. Noch in der vergangenen Woche hatte es geheißen, es gebe breite Übereinstimmung.

Von

dpa

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