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23.08.2011

13:47 Uhr

Euro-Krise

Spanien will Staatsdefizit begrenzen

Mit einer Verfassungsänderung will Spaniens Ministerpräsident das Staatsdefizit deckeln. Wo die Schuldengrenze liegen könnte, ist bisher unklar. Noch verstößt das Land massiv gegen den EU-Stabilitätspakt.

Spaniens Ministerpräsident Zapatero will das Staatsdefizit begrenzen. Reuters

Spaniens Ministerpräsident Zapatero will das Staatsdefizit begrenzen.

MadridMithilfe einer Verfassungsänderung wollen der spanische Ministerpräsident und der Chef der oppositionellen konservativen Volkspartei (PP) das Staatsdefizit begrenzen. Wo genau diese Grenze liegen könnte, sagte Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero nicht. Spanien gehört zu jenen Ländern, die weit davon entfernt sind, die im EU-Stabilitätspakt geforderten Kriterien zu erfüllen, wonach eine maximale Verschuldung von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gestattet ist.

Zapatero sprach am Dienstag vor dem Parlament, wo er vom Vorsitzenden der PP, Mariano Rajoy, die Zustimmung für eine Zusammenarbeit an einer Verfassungsänderung erhielt. Diese würde in beiden Kammern des Parlaments eine Drei-Fünftel-Mehrheit erfordern.

Von

dapd

Kommentare (1)

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besseresser

23.08.2011, 14:44 Uhr

ha, ha, ha
die Botschaft hör ich wohl allein mir fehlt der Glaube.

Ein Land ohne Geschäftsmodell (durch Steuersenkung soll eine Immobilienblase 2.0 generiert werden (sic !)) macht auf Sparmusterschüler.

Zapi weiß genau, dass der Antrag im Parlamanet scheitern wird, macht aber einen großen Wind.

Aber schon geschickt: so kann man sich als Musterschüler zeigen und den Merkels dieser Welt das Geld aus der Tasche ziehen

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