Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

20.02.2013

17:10 Uhr

Euro-Zone

Das Krisen-Virus regt sich wieder

Die Euro-Krise hat sich zwar beruhigt, ist aber alles andere als ausgestanden. Spanien hat das Defizitziel für 2012 nicht erreicht, Portugal bittet um neuen Lockerungen der Auflagen - und aus Italien droht neues Unheil.

Mariano Rajoy wird von Parteifreunden im Parlament beklatscht. dpa

Mariano Rajoy wird von Parteifreunden im Parlament beklatscht.

DüsseldorfDie Regierungen der Südländer in der Euro-Zone üben sich zwar lautstark in Reformrethorik - aber wer genau hinhört, vernimmt deutliche Warnsignale. So verspricht Spaniens Premier Mariano Rajoy einen harten Anti-Korruptionskampf und verkündet Sparerfolge. Doch in Wahrheit ist seine eigene Partei in dubiose Finanzaffären verwickelt, hat Spanien das vereinbarte Defizitziel für 2012 gerissen. Die Portugiesen bitten offen um eine Streckung der Sanierungsziele. Und ganz Europa schaut gebannt auf Italien, wo bei der Wahl am Wochenende aller Voraussicht nach die Reformregierung von Mario Monti abgewählt wird.

In seiner ersten Rede zur Lage der Nation verkündete Rajoy am Mittwoch, das spanische Defizit sei 2012 auf weniger als sieben Prozent gefallen. Der Rückgang sei auf eine „noch nie dagewesene“ Reorganisation der spanischen Wirtschaft zurückzuführen. Tatsächlich hatte das Defizit 2011 noch bei knapp neun Prozent gelegen. Aber wie weit es 2012 genau zurückgegangen war, ließ Rajoy offen. Klar ist aber, dass er das mit der Euro-Zone vereinbarte Ziel von 6.3 Prozent nicht erreicht hat.

Hohe Anleiherenditen: Spanien steckt in einem Teufelskreis

Hohe Anleiherenditen

Spanien steckt in einem Teufelskreis

Die Renditen spanischer Anleihen sind zu hoch, als dass Schulden abgebaut werden könnte.

Nach einer Reihe von Korruptionsaffären in seiner Partei ging Rajoy verbal in die Offensive. Im Madrider Parlament kündigte er ein umfassendes Programm zur Bekämpfung der Korruption an. Die Finanzen der politischen Parteien sollten durch ein neues Gesetz geregelt und einer strikten Kontrolle unterzogen werden, sagte der Regierungschef.

Korruptionsvergehen sollten strenger bestraft und die - sich oft endlos hinziehenden - Verfahren in der Justiz abgekürzt werden. Rajoy plädierte für einen All-Parteien-Pakt zur Verabschiedung eines Gesetzes, das die Parteien, die Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände zu Transparenz verpflichten soll.

Kommentare (16)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Lutz

20.02.2013, 17:29 Uhr

Dieses größenwahnsinnige Konstrukt wird uns in den Abgrund führen.

Nächstes Jahr kommt eine weitere klauende und raubende Bulgaren und Rumänen schwemme und dann bin ich mal wirklich gespannt.

Sarina

20.02.2013, 17:29 Uhr

Die südländischen Bankrotteure müssen ihre eigene Sache machen, sie werden sich niemals in einer Weise entwickeln, die geeignet wäre, Wachstum, Arbeit, soziale Stabilität und inneren Frieden herzustellen. Sie reden sich um Kopf und Kragen. Die Griechen versprechen uns immer noch, dass sie jeden Cent an uns inkl. Zins und Zinseszins zurückzahlen werden. Fragt sich nur, wovon? Die Spanier liegen angeschlagen am Boden: Ihre Banken lagern alles Toxische in Badbanks aus, die nichts anderes sind, als sanktionierte Geldwäsche-Institute. Und Italien wird sich niemals einem wie auch immer gearteten Spar- und Sanierungsprogramm unterwerfen. Wir müssen uns von den südeuropäischen Bankrotteuren endlich verabschieden, weil wir das alles nicht stemmen können - und vor allem nicht stemmen wollen!

Account gelöscht!

20.02.2013, 17:32 Uhr

Wie erwartet fährt die EURO-Rettungspolitik Europa weiter vor die Wand...kein Ende mit Schrecken, sondern ein Schrecken ohne Ende!

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×