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08.11.2011

16:13 Uhr

Eurokrise

Italien ohne Berlusconi

In Rom wird die laufende Abstimmung über den Staatshaushalt zum Urteil über Berlusconi. Seine letzten Verbündeten rücken bereits von ihm ab. Handelsblatt Online zeigt, wie es ohne den Cavaliere weitergehen könnte.

Berlusconis Kampf auf Facebook

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Rom/DüsseldorfDie Mehrheit des unter Rücktrittsdruck stehenden italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi bröckelt weiter. Wenige Stunden vor einer Parlamentsabstimmung über den Vollzug des Haushalts 2010 kündigten fünf Abgeordnete von Berlusconis Partei Volk der Freiheit (PDL) am Dienstag ihre Stimmenthaltung an. Das könnte die Mehrheit des umstrittenen Regierungschefs endgültig gefährden.

Der Chef der mit der Partei von Berlusconi verbündeten Lega Nord fordert offen den Rücktritt seines Partners: „Wir haben ihn aufgefordert, zur Seite zu treten“, sagte Umberto Bossi Berichten italienischer Medien zufolge am Dienstag.

Im Abgeordnetenhaus steht am Dienstagnachmittag eine erneute Abstimmung über den Rechenschaftsbericht der Regierung für das vergangene Jahr an. Das Votum ist eigentlich eine Formsache, es dürfte aber zum entscheidenden Test für die Regierung des Ministerpräsidenten werden, nachdem mehrere Abgeordnete seine Partei Volk der Freiheit (PDL) verlassen hatten. Noch am Montag hatte Berlusconi Rücktrittsgerüchte dementiert.

Steckbrief Silvio Berlusconi - der „Cavaliere“

Herkunft

Geburtstag: 29. September 1936

Geburtsort: Mailand

Familie

Vater: Bankangestellter Luigi Berlusconi (1908-1989)

Mutter: Rosa Bossi (1911-2008)

Familienstand: getrennt lebend, seit 2009 in Scheidung

Kinder: drei Töchter und zwei Söhne aus zwei Ehen

Studium

1961 Jura-Examen mit Bestnote der Universität Mailand

Größe

1,64 Meter

Spitzname

„Cavaliere“ (Ritter, Kavalier)

Partei

1994 Gründung der Forza Italia, 2008 neue Partei Popolo della Libertà (Volk der Freiheit)

Regierungschef

Von Mai 1994 bis Januar 1995, dann von 2001 bis 2006, erneut zum Ministerpräsidenten gewählt am 8. Mai 2008. Im November 2011 trat Berlusconi nach einer langen Reihe von Skandalen zurück.

Besitz

Rund 150 Firmen, darunter der Fußballverein AC Mailand

Vermögen

Geschätzt auf mehr als sechs Milliarden Euro

Selbsteinschätzung

„Mit mir kann sich keiner vergleichen, nicht in Europa und nicht in der Welt.“

Um zu überleben, braucht Berlusconi 316 der 630 Stimmen im italienischen Parlament. Drei Abgeordnete sind bereits zur Opposition übergelaufen, sechs weitere haben öffentlich den Rücktritt ihres Premiers gefordert. Die Abstimmung, die normalerweise reine Formsache ist, gilt daher als entscheidender Test dafür, ob Berlusconi weiter eine Mehrheit hat - und wie sich sein politisches Schicksal entscheiden wird. Beobachter gehen davon aus, dass Berlusconi zurücktreten muss, wenn er die Abstimmung verliert.

Die Erwartungen der Finanzmärkte sind klar: Hoffnungen auf ein Ende der Ära Berlusconi haben dem deutschen Aktienmarkt am Dienstag Auftrieb gegeben. Ein Rücktritt Berlusconis werde von den Märkten geradezu
herbeigesehnt, sagte Händler Andreas Lipkow von MWB Fairtrade. Das hochverschuldete Land steckt an den Finanzmärkten und innenpolitisch in einer tiefen Vertrauenskrise, die von Berlusconis zahlreichen Sexskandalen und Justizaffären verschärft wird.

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Das Vertrauen von Investoren in die Zahlungsfähigkeit Italiens schrumpfte vor der Abstimmung am Dienstag weiter: Zehnjährige italienische Staatsanleihen rentierten mit 6,742 Prozent - so hoch wie seit 14 Jahren nicht mehr. Der Staat kann sich zu diesen Sätzen eigentlich schon nicht mehr refinanzieren.

Kommentare (9)

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Machiavelli

08.11.2011, 14:08 Uhr

Ob der Nachfolger besser für Italien ist, ist nicht gesagt. Das wird die Probleme der Eurozone und der schrumpfender italienischer Wirtschaft nicht lösen. Da liegt eigentlich das Problem. Bis jetzt konnte Italien durch periodische Abwertungen mithalten, durch den Euro hat Italien keine Chance seine Wirtschaft gegen die deutsche und französische Wirtschaftübermacht zu schützen. Ein Konzern nach dem anderen werden von deutschen oder französischen Konzerne aufgekauft, dadurch sind gut bezahlte jobs, ergo gute Steuerzahler, nach Frankreich oder Deutschland verlegt worden.
Die einzige Lösung die mir als Laie einfällt wäre dass Euroländer die einen Leistungsbilanzüberschuss gegenüber anderen Euroländer haben, diesen bei der EZB hinterlegen müssen bis er abgebaut ist. Aber da ich nicht am Weihnachtsmann glaube, glaube ich auch nicht dass das beschlossen wird. Ich glaube auch nicht dass ein Deutscher das einsehen kann. Tatsache ist dass viele gut ausgebildete junge (Süd)Europäer Europa verlassen und ihr Glück auf andere Kontinenten suchen. Das ist bestimmt kein gute Entwicklung für Europa. Spanien 40% Jugendarbeitslosigkeit, Italien 30%, Portugal 40%, von Griechenland ganz zu schweigen, etc., etc.,
Deutschland hat seit 17 Jahren in Folge circa 14 Milliarden Überschuss im MONAT. (sogar 17 im letzten Oktober) Wer Überschuss sagt sagt auch zwangsläufig Defizit, irgendwo muss mathematisch dieses Geld fehlen.
Das ist das Problem, nicht Berlusconi oder Papandreou. Und dass keiner mir jetzt damit kommt dass die Deutsche fleißig sind und die Südländer faul!

lowabras

08.11.2011, 14:18 Uhr

Wäre doch wirklich schade um DIE Lachnummer in Europa! Alles Andere ist doch mehr als Trist, oder?

Arminius

08.11.2011, 14:21 Uhr

Es herrscht Krieg in Europa, eine Art Wirtschaftsbürgerkrieg, es geht um die Rangordnung, wenige haben es verstanden. Die Arbeitsteilung innerhalb der Eurozone steht da auf dem Spiel und wird jetzt entschieden. Vertikal (gerecht) oder horizontal mit Bananenrepubliken à la Südamerika! Das ist die Frage die jetzt entschieden wird. Der Wirtschaftsbürgerkrieg wird über Media und Allianzen (Merkozy) und Firmenübernahmen geführt. In einem Bürgerkrieg gibt es aber nur Verlierer. Die Kriegstreiber wollen es aber nicht glauben, sie denken als Sieger am Ende da zu stehen. Der Sieger ist immer der lachende Dritte.

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