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14.01.2014

12:06 Uhr

Europa-Wahl

Barnier will EU-Kommission führen

Nun werfen schon mehrere konservative Politiker ihren Hut in den Ring: Neben Jean-Claude Juncker kann sich auch der bisherige EU-Binnenmarkt-Kommissar Michel Barnier vorstellen, EU-Kommissionspräsident zu werden.

Ist bereit, die Führung zu übernehmen: Binnenmarkt-Kommissar Michel Barnier steht für die Spitze der konservativen Lagers bei der Europa-Wahl bereit und will Kommissionspräsident werden. Reuters, Sascha Rheker

Ist bereit, die Führung zu übernehmen: Binnenmarkt-Kommissar Michel Barnier steht für die Spitze der konservativen Lagers bei der Europa-Wahl bereit und will Kommissionspräsident werden.

ParisDer französische EU-Kommissar Michel Barnier will Nachfolger von Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso werden. „Wenn ich von der Europäischen Volkspartei (EVP) ausgewählt werde, bin ich bereit, mich einzubringen“, sagte Barnier in einem am Dienstag veröffentlichten Interview der Zeitung „Le Figaro“. Der für den Binnenmarkt und die Finanzmarktregulierung zuständige Kommissar ist nach dem ehemaligen luxemburgischen Ministerpräsidenten Jean-Claude Juncker der zweite EVP-Politiker, der sich anbietet. Die EVP, zu der auch CDU und CSU gehören, bildet die stärkste Fraktion im EU-Parlament und will ihren Spitzenkandidaten für die Wahl Ende Mai am 6. und 7. März in Dublin küren. Die europäischen Sozialisten schicken EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) ins Rennen.

Im Juni nominieren die EU-Staats- und Regierungschefs unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Europawahl einen Kandidaten, der die EU-Kommission führen soll. Das Parlament muss den Kandidaten dann mit absoluter Mehrheit billigen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte im vergangenen Herbst gesagt, dass es für sie keinen Automatismus gebe zwischen dem Spitzenkandidaten einer Partei für die Europawahl und der Entscheidung über den Posten des Kommissionspräsidenten.

Die Sperrklauseln zur Europawahl in den einzelnen EU-Ländern

Keine

Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Großbritannien, Irland, Luxemburg, Malta, Niederlande, Portugal, Spanien, Zypern.

3 Prozent

Deutschland, Griechenland

4 Prozent

Italien, Österreich, Schweden, Slowenien.

5 Prozent

Frankreich*), Kroatien, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Slowakei, Tschechien, Ungarn.

*) In Frankreich gelten Sperrklauseln je Wahlkreis, in allen anderen Ländern landesweit.

5,88 Prozent

Bulgarien

Die Klausel in Bulgarien variiert leicht von Wahl zu Wahl, da sie jeweils nach Zahl der gültigen Stimmen neu festgelegt wird.

Von

rtr

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