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10.10.2015

04:20 Uhr

Europäische Gemeinschaftsabgabe

Kommt der Flüchtlings-Soli?

Angesichts der Flüchtlingskrise führen Bundesregierung und EU-Kommission einem Zeitungsbericht zufolge informelle Gespräche über die Einführung einer Art europäischen Flüchtlings-„Soli“.

Flüchtlinge gehen im österreichischen Julbach hinter einem Schild mit der Aufschrift "Germany" und der Abbildung einer deutschen Flagge einen Weg entlang: Kann eine Europaabgabe das Chaos regeln? dpa

Flüchtlinge an der österreichisch-deutschen Grenze

Flüchtlinge gehen im österreichischen Julbach hinter einem Schild mit der Aufschrift "Germany" und der Abbildung einer deutschen Flagge einen Weg entlang: Kann eine Europaabgabe das Chaos regeln?

Berlin/LimaAngesichts der Flüchtlingskrise führen Bundesregierung und EU-Kommission einem Zeitungsbericht zufolge informelle Gespräche über die Einführung einer Art europäischen Flüchtlings-„Soli“. Damit sollten Maßnahmen bezahlt werden, mit denen der Flüchtlingszuzug gestoppt werden kann, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Wochenendausgabe. Der „Soli“ könnte über einen Aufschlag auf die Mineralölsteuer oder die Mehrwertsteuer erhoben und in den EU-Haushalt überwiesen werden.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat den Bericht weder bestätigt noch dementiert. Er räumte aber ein, dass zusätzliche europäische Finanzmittel erforderlich seien, um EU-Staaten mit Außengrenzen bei der Grenzsicherung zu unterstützen und in den Herkunftsländern der Flüchtlinge die Lebensbedingungen zu verbessern. „Die Bewältigung dieser Aufgabe hat oberste Priorität“, sagte Schäuble am Freitag beim Treffen von Weltbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) in der peruanischen Hauptstadt Lima. „Jetzt muss man schauen, wie wir das hinkriegen.“

Das Wort „Steuern“ nahm Schäuble allerdings nicht in den Mund. Auch verwies er darauf, dass es um Europa gehe. Deutschland habe ausreichend finanziellen Spielraum. Zusätzliche Mittel für den EU-Haushalt seien Sache der EU-Kommission, betonte Schäuble. „Wir werden Europa nicht abschotten.“ Der Flüchtlingsstrom müsse aber gesteuert werden.

Von

dpa

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