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07.11.2013

08:17 Uhr

Europäische Sozialdemokraten

Martin Schulz wird erster EU-Spitzenkandidat

Ein Deutscher will an die Spitze der EU-Kommission. Martin Schulz wird Spitzenkandidat der Sozialdemokraten. Zum Erfolg braucht er nicht nur im EU-Parlament, sondern auch bei den Staats- und Regierungschefs die Mehrheit.

Martin Schulz geht für die Europäischen Sozialdemokraten ins Rennen. AFP

Martin Schulz geht für die Europäischen Sozialdemokraten ins Rennen.

BrüsselFür die Europawahl im Mai 2014 hat die Partei der Europäischen Sozialdemokraten (PES) als erste politische Kraft am Mittwoch den Deutschen Martin Schulz (SPD) als Spitzenkandidaten vorgestellt. Der bisherige Präsident des Europaparlaments ist damit auch Kandidat der Sozialdemokraten für den ebenfalls im kommenden Jahr neu zu besetzenden Posten des EU-Kommissionspräsidenten.

Weder die christdemokratischen Konservativen der Europäischen Volkspartei (EVP) noch Liberale oder Grüne haben bisher einen Spitzenkandidaten benannt. Bei der EVP hieß es, der ursprüngliche Plan, bis November einen Spitzenkandidaten gefunden zu haben, lasse sich nicht verwirklichen.

Der Lissabon-Vertrag sieht vor, dass der Kommissionspräsident vom Rat der Staats- und Regierungschefs der EU dem Europaparlament vorgeschlagen und von diesem gewählt wird. Dabei sollen die Staats- und Regierungschefs das Ergebnis der EU-Parlamentswahl „berücksichtigen“. Stimmt das Parlament nicht zu, so müssen die Staats- und Regierungschefs innerhalb eines Monats einen neuen Vorschlag machen.

„Ein Kandidat braucht am Ende beide Seiten“, sagte Schulz. Er werde nach der Wahl die Initiative ergreifen, um eine Mehrheit für sich als Kommissionspräsident im Parlament zu finden. Bisher sind die Christdemokraten mit 265 Sitzen die größte Fraktion vor den Sozialisten (184 Sitze). Schulz braucht aber auch eine Mehrheit der Regierungschefs, um Kommissionspräsident werden zu können.

Schulz warf der bisherigen Kommission, die vom konservativen Portugiesen José Manuel Barroso geführt wird, vor, „eine Politik der Eliten“ zu betreiben. „Es ist Zeit für eine Verbindung zwischen den Institutionen und den Bürgern der EU.“

Von

dpa

Kommentare (8)

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Uli

07.11.2013, 10:31 Uhr

[...].
Aber mal angenommen er würde es werden: dann würde er glauben eine noch größere Verpflichtung zu haben, Deutschland die meisten Lasten innerhalb der EU aufzubürden, Deutschland noch mehr moslemische Wirtschaftsflüchtlinge zuzuweisen, und noch massiver am Untergang seines eigenen Volkes zu arbeiten.
Eine nette Anekdote noch am Rande: „Es ist Zeit für eine Verbindung zwischen den Institutionen und den Bürgern der EU", das sagt der Mann der als Parlamentspräsident alles dafür tut, daß selbst Europa wohlgesinnte Bürger sich immer mehr abwenden von dem Moloch EU Bürokratie und EU Geldverschwendung. Er bekommt jetzt schon mehr Pension für seine EU Dienste, als ein normaler Werktätiger in D nach 45 Jahren Arbeit erhält. Er wie seine Kollegen in der Kommission sind total überbezahlt, zahlen keine Steuern und leben wie die Maden im Speck des gemeinen Steuerzahlers. Ich weiß gar nicht, ob ich mir so einen Deutschen ( man erinnere sich an seine Worte nach Lampedusa ) überhaupt in diesem Spitzenamt sehn möchte? Alleine der Proporz stimmt ja schon nicht, wenn man überlegt, daß Luxemburg, Malta, Slowenien, Estland und all die anderen Zwerge ebenso einen eigenen Kommissar stellen wie das bis zu 150 mal größere Deutschland, welches auch nur einen Kommissar stellt. Das ist weder gerecht noch angemessen, es verfälscht völlig die Realitäten in Europa und es führt nicht zu einer Einigung sondern lediglich zu einem Unbehagen gegenüber diesem "über allem schwebenden Ungetüm".
Man hat doch immer den Eindruck als würden auch weiterhin in Europa vor allem die wenig Begnadeten nach Brüssel geschickt!
Beitrag von der Redaktion editiert. Bitte bleiben Sie sachlich.

Mazi

07.11.2013, 10:55 Uhr

Ein charismatischer Mann, den sich die SPD da ausgesucht hat.

Wäre da nicht ein Herr Clement, SPD a.D. besser gewesen?

JodelMarie

07.11.2013, 11:00 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

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