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10.03.2017

12:16 Uhr

Europäische Union

Österreichs Kanzler sieht trotz Polen-Eklat Chancen für EU

Donald Tusk erhielt genügend Stimmen zur Widerwahl zum EU-Ratspräsident. Zum großen Missfallen des eigenen Landes. Österreichs Bundeskanzler Kern sieht trotzdem optimistisch in die Zukunft des EU-Bündnisses.

Österreicher Politiker Christian Kern sieht im Widerstand Polens gegen Tusk nur eine Episode. AFP; Files; Francois Guillot

Der Optimist

Österreicher Politiker Christian Kern sieht im Widerstand Polens gegen Tusk nur eine Episode.

BrüsselUngeachtet des Streits mit der polnischen Regierung über die Wiederwahl von EU-Ratspräsident Donald Tusk sieht Österreichs Bundeskanzler Christian Kern bei mehreren Themen die Chance auf einen Konsens unter den EU-Staaten. Vor Beratungen der 27 Staats- und Regierungschefs ohne Großbritannien in Brüssel nannte Kern am Freitag vier Bereiche: Beschäftigung, Wirtschaftswachstum, die Migrationsfrage und die Sicherheitspolitik.

Die Chancen für die EU seien nach der Wahl von US-Präsident Donald Trump und der Brexit-Entscheidung der Briten besser denn je, sagte Kern. Europa solle zudem selbstbewusst zur Kenntnis nehmen, dass es erstmals seit acht Jahren in allen EU-Staaten Wirtschaftswachstum gebe und Millionen von Jobs entstanden seien. Mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen in Frankreich und den Niederlanden sagte Kern, dass der Rechtspopulismus derzeit an Anziehungskraft verliere.

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Im Widerstand Polens gegen Tusk sah der Österreicher nur eine Episode. „Denn ich sehe keinen Sinn darin, weder für Polen noch für den Rest, dass wir uns jetzt alle beleidigt in eine Ecke zurückziehen. Das ist nicht das Verständnis von Europa.“

Bei dem informellen Treffen am Freitag wollen die EU-Länder ohne Teilnahme Großbritanniens beraten, wie es mit der Staatengemeinschaft nach dem Brexit weitergehen soll. Ziel sind Leitlinien für eine Erklärung, die zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge am 25. März in der italienischen Hauptstadt verabschiedet werden und die Zukunft der EU umreißen soll. Mit den Verträgen wurde die Grundlage für die Staatengemeinschaft geschaffen.

Von

rtr

Kommentare (1)

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Frau Lana Ebsel

10.03.2017, 18:26 Uhr

Am Ende ist dann "Kerneuropa" Deutschland. Die anderen Länder machen, was sie wollen, bekommen weiter unser Geld und Merkel ist zufrieden.

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