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18.05.2017

18:27 Uhr

Europäische Verteidigungsunion

Briten geben Widerstand gegen Kommandozentrale auf

Großbritannien hat die Blockade gegen ein Prestigeprojekt der geplanten europäischen Verteidigungsunion aufgegeben. Demnach könnten Arbeiten der Kommandozentrale bald beginnen. Die EU musste jedoch Zugeständnisse machen.

Die Verteidigungsministerin sieht die Entscheidung der Briten positiv und spricht von einem „guten Tag für die europäische Zusammenarbeit“. dpa

Ursula von der Leyen

Die Verteidigungsministerin sieht die Entscheidung der Briten positiv und spricht von einem „guten Tag für die europäische Zusammenarbeit“.

BrüsselDem Aufbau einer Kommandozentrale für gemeinsame Militäreinsätze der EU-Staaten steht nach einem Einlenken Großbritanniens nichts mehr im Wege. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen kündigte am Donnerstag nach EU-Beratungen an, die Kommandozentrale werde in Kürze ihre Arbeit aufnehmen können. Sie solle zunächst die Ausbildung von Streitkräften in Mali, Somalia und der Zentralafrikanischen Republik steuern.

„Heute ist ein guter Tag für die europäische Zusammenarbeit“, kommentierte die CDU-Politikerin. Man bleibe auf Kurs, „um Europa in puncto Sicherheit stärker zu machen“.

Großbritannien hatte die notwendigen Beschlüsse für den Aufbau einer Kommandozentrale noch am Montag bei einem Außenministertreffen blockiert. In EU-Kreisen wurde deswegen befürchtet, dass die Regierung in London ihre Zustimmung als Faustpfand in den Verhandlungen über den EU-Austritt nutzen wolle.

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Im Gegenzug für die Zustimmung mussten nun aber lediglich Änderungen an der Beschlussvorlage für den Aufbau der Kommandozentrale vorgenommen werden. Mit ihnen soll sichergestellt werden, dass die EU kein strategisches Hauptquartier nach Vorbild der Nato aufbauen wird.

Großbritannien fürchtet trotz zahlreicher Zusicherungen der anderen EU-Staaten, dass eine solche Struktur langfristiges Ziel sein könnte. London will sicherstellen, dass die Verteidigung Europas weiter über die Nato organisiert wird - vor allem, weil Großbritannien vermutlich 2019 aus der EU ausgetreten sein wird.

Von

dpa

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