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15.11.2016

13:14 Uhr

Europäische Verteidigungsunion

Von der Leyen erwartet „hartes Stück Arbeit“

Die EU will in der Sicherheitspolitik unabhängiger von den USA werden. Doch bereits vor der Wahl Donald Trumps erarbeitete Pläne erweisen sich als umstritten. Und es gibt einen weiteren Dämpfer.

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BrüsselDer geplante Aufbau einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion wird nach Einschätzung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen dauern. „Das wird noch mal ein ganzes Stück harte Arbeit nach vorne sein, viel Kraft kosten“, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag am Rande von Beratungen mit EU-Amtskollegen in Brüssel. Nach den politischen Beschlüssen müsse jetzt mit der Umsetzung begonnen werden.

Die EU-Staaten hatten sich am Montag grundsätzlich darauf geeinigt, die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu stärken. Die bereits vor der US-Präsidentenwahl erarbeiteten Pläne sehen unter anderem eine bessere Finanzierung und neue Strukturen zur Planung und Steuerung von EU-Einsätzen vor. Von Deutschland und Frankreich vorgebrachte Vorschläge für ein echtes EU-Hauptquartier fanden allerdings keine ausreichende Unterstützung.

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Ebenfalls einen Dämpfer gab es für das Vorhaben, notfalls in kleineren Staatengruppen zusammenzuarbeiten, um Projekte wie ein EU-Sanitätskommando oder einen gemeinsamen militärischen Logistik-Knotenpunkt schneller voranzubringen. Die Möglichkeit einer sogenannten „Ständigen Strukturierte Zusammenarbeit“ (SSZ) wird in der Abschlusserklärung des Treffens nicht klar befürwortet, sie soll lediglich geprüft werden.

Deutschland und Frankreich begründen ihr Werben für eine starke europäische Verteidigungsunion unter anderem mit den vielfältigen Krisen und Konflikten in der Welt. So sollen beispielsweise die Fähigkeiten für zivil-militärische Friedenseinsätze in Afrika gestärkt werden. Dort engagiert sich die Nato traditionell wenig.

Einflussreichster Kritiker einer weitreichenden Verteidigungsunion ist Großbritannien. Die vor dem EU-Austritt stehende Nation will verhindern, dass die für sie wichtigere Nato an Einfluss verliert, und ist gegen den Aufbau einer EU-Armee.

Von

dpa

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