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06.10.2014

21:57 Uhr

Europaparlament

Navracsics als EU-Kulturkommissar abgelehnt

EU-Kommissionsmitglied ja, Kommissar für Kultur nein: Das Europaparlament hat Tibor Navracsics für den Posten im Kabinett von Jean-Claude Juncker abgelehnt. Die Begründung kann zugleich als Warnschuss gelten.

Abgelehnt: Tibor Navracsics wird nicht EU-Kommissar für Kultur. ap

Abgelehnt: Tibor Navracsics wird nicht EU-Kommissar für Kultur.

BrüsselDas Europaparlament will den Ungarn Tibor Navracsics nicht als künftigen EU-Kommissar für Kultur. Die Mitglieder des Kulturausschusses lehnten den designierten Kommissar für den Posten ab - akzeptierten ihn aber grundsätzlich als Mitglied der neuen EU-Kommission, wie mehrere Volksvertreter am Montagabend in Brüssel mitteilten.

Der Politiker aus der rechtskonservativen Fidesz-Partei von Ungarns Regierungschef Viktor Orban war von Anfang an umstritten. Der heute 48-jährige Navracsics war erst als Justiz- und dann als Außenminister Mitglied der Regierung. Damit war er auch an den umstrittenen Mediengesetzen beteiligt, die Budapest viel Schelte aus Brüssel einbrachten.

Die Stellungnahme des Kulturausschusses ist ein Warnschuss für den künftigen EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Damit seine Mannschaft ab November die Arbeit aufnehmen kann, muss das Parlament seinem Personalpaket als Ganzes zustimmen.

Die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert erklärte: „Sowohl Herr Navracsics als auch Herr Juncker müssen verstehen, dass ein wertebasiertes Portfolio für niemanden in Frage kommt, der einer ungarischen Regierung angehörte, die europäischen Grundwerten gleichgültig bis ablehnend gegenübersteht.“ Der Ungar solle daher nicht für die vorgesehenen Aufgabenbereiche Bildung, Kultur, Jugend oder Bürgerschaft zuständig sein.

Der österreichische Grünen-Europaabgeordnete Michel Reimon teilte mit: „Es ist ganz klar, dass Ungarn wie jedes andere Land einen Kommissar stellen darf (...). Trotzdem muss das Parlament nicht jeden Kandidaten für jede Position akzeptieren.“

Nach seiner Anhörung vergangene Woche musste Navracsics dem Europaparlament einen Katalog an Zusatzfragen beantworten. In der Beantwortung der Parlamentarierfragen räumte er zwar bei der Mediengesetzgebung Fehler ein, beharrte aber zugleich darauf, dass die betreffenden Gesetze - nach Konsultationen mit EU-Gremien - so geändert wurden, dass sie nun EU-konform seien.

Von

dpa

Kommentare (3)

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Herr Woifi Fischer

07.10.2014, 08:34 Uhr

Pleite für Juncker EU-Abgeordnete lehnen Kulturkommissar ab.

Holt die Hoheitsaufgaben wieder zurück in die nationalen Parlamente.
Europa benötigt diese EU-Kommission und das EU-Parlament sowie dieses EU-Gericht nicht.
Die nationalen Parlamente haben diese Aufgaben zu erfüllen, andernfalls, kann man sie ersatzlos streichen.

Herr Peter Spiegel

07.10.2014, 09:49 Uhr

Als Folklore-Veranstaltung wird das Parlament gebraucht.

Herr Walter Schwede

07.10.2014, 11:14 Uhr

Dies Antidemokratische EU-Kommission ist eine Gefahr an sich !

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