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09.07.2015

10:46 Uhr

Europarat beklagt

Hassreden und Gewalt im Internet nehmen zu

Das Internet ist ein Hort für Antisemiten, Islamfeinden, Islamisten und Rassisten. Zu diesem Ergebnis kommt der Europarat. Laut Generalsekretär Thorbjørn Jagland bedrohe die Anonymität des Cyberspace die Zukunft Europas.

Der Europarat hält den zunehmenden Rassismus im Internet für bedenklich. dpa

Hasstiraden im Internet

Der Europarat hält den zunehmenden Rassismus im Internet für bedenklich.

StraßburgDas Internet hat sich nach Einschätzung des Europarates zu einem beklagenswerten Medium für Hassreden und Ausländerfeindlichkeit entwickelt. Diese beunruhigende Tendenz habe 2014 in Europa deutlich zugenommen, hieß es im Jahresbericht des Europaratsausschusses gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI), der am Donnerstag in Straßburg veröffentlicht wird. Wachsender Antisemitismus, Islam-Feindlichkeit und Rassismus seien schwere Bedrohungen für die Zukunft Europas, sagte der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland.  

Einzelne Länder wollten die Menschenrechtsexperten der 47 Europaratsländer nicht nennen. Als Gründe für Islamfeindlichkeit und Antisemitismus nannten sie zunehmende Gewalt von Islamisten und  Wahlerfolge populistischer Parteien. 24 Europaratsländer, darunter Deutschland und Frankreich, haben das Zusatzprotokoll der Konvention über Cyberkriminalität ratifiziert, mit dem rassistische und fremdenfeindliche Äußerungen im Internet unter Strafe gestellt werden.  

Zuletzt hat der Europarat die Flüchtlingspolitik und Rassismus in Ungarn sowie Gewalt gegen Migranten in Griechenland gerügt. Im vergangenen Jahr wurde Deutschland ermahnt, schärfer gegen Fremdenfeindlichkeit und Hassreden vorzugehen.

Von

dpa

Kommentare (5)

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Herr Hans Mayer

09.07.2015, 11:23 Uhr

Nun wird man unter diesem Vorwand sicherlich das Internet zensieren wollen, ganz wie in Nordkorea oder China.
Die EU bedroht die Zukunft der Europäischen Völker, man schaue nur nach Griechenland.

Frau Ursula Neumann

09.07.2015, 11:29 Uhr

Ist schon klar, Herr Mayer, dass sie befürchten, ihre Hasstiraden und dumpfen Sprüche bald nicht mehr unerkannt absondern zu können.

Herr Fred Meisenkaiser

09.07.2015, 12:21 Uhr

zumal es schon ein Vorbild in Spanien gibt! Dort sind nur noch linientreue Aussagen möglich.
Oder wie es Merekel von den Journalisten forderte:

"Wirtschaftskonforme Berichterstattung!"; War im Ostblock auch so!

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/07/08/spanien-protestieren-steht-ab-sofort-unter-strafe/

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