Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

22.05.2014

10:49 Uhr

Europawahlkampf

Piraten wollen mit Jungwählern punkten

Die Richtungskämpfe haben die Piraten-Partei schwer erschüttert – was sie jetzt braucht, ist ein gutes Ergebnis bei der Europawahl. Doch das könnte schwierig werden. Die Kandidaten setzen auf ihr Kernthema Internet.

Spitzenkandidatin Julia Reda – Forderungen nach Gleichberechtigung im Internet prägen ihren Wahlkampf. dpa

Spitzenkandidatin Julia Reda – Forderungen nach Gleichberechtigung im Internet prägen ihren Wahlkampf.

BerlinJulia Reda ist viel unterwegs: An Wahlkampfständen im ganzen Land wirbt die Spitzenkandidatin der Piraten für die Europawahl seit März unermüdlich um jede Stimme. Ihre Partei ist in den Umfragen auf so geringe Werte gestürzt, dass die einschlägigen Institute sie gar nicht mehr auflisten. Der 27-Jährigen dürfte ein Platz im europäischen Parlament nach dem Wegfall der Drei-Prozent-Hürde dennoch sicher sein. Ihre Partei hofft nach heftigen Flügelkämpfen, dass ein Erfolg bei dem Urnengang am Sonntag sie vor dem völligen Absturz in die Bedeutungslosigkeit bewahrt.

Von teils zweistelligen Wahlergebnissen, die sie vor etwa zwei Jahren in Ländern und Kommunen erzielten, können die einst als Vorreiter eines neuen, mitbestimmenden Politikstils gefeierten Piraten derzeit nur träumen Seit dem verpassten Einzug in den Bundestag gab es vor allem Streits und Skandälchen: Darüber, ob die Piraten links oder liberal sein wollen. Und das „Bombergate“ um die Piratin Anne Helm, die im Februar bei einer Kundgebung in Dresden im Stil der Femen-Aktivistinnen auf ihrer Brust ein Dankes-Graffiti an den britischen General entblößte, der die Stadt im Zweiten Weltkrieg bombardieren ließ.

Der europäische Wahlkalender

1. März

Die europäischen Sozialisten bestimmen auf einem Parteitag in Rom offiziell ihren Spitzenkandidaten für die Wahl des Europaparlaments. Einziger und unumstrittener Bewerber ist der aktuelle Präsident des Europaparlaments, der Deutsche Martin Schulz (SPD). Grüne, Liberale und Linke haben ihre Spitzenkandidaten bereits benannt.

6./7. März

Auf einem Parteitag in Dublin wird die Europäische Volkspartei, zu der auch CDU und CSU gehören, als letzte europäische Parteienfamilie ihren Spitzenkandidaten küren. Als ein aussichtsreicher Kandidat gilt der frühere luxemburgische Regierungschef Jean-Claude Juncker.

April/Mai

Wahlkampf in Europa. Es soll mehrere Fernsehdebatten der erstmals aufgestellten europäischen Spitzenkandidaten geben. Zum ersten Mal gelten sie durch den neuen EU-Vertrag von Lissabon als direkte Anwärter auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten.

22. bis 25. Mai

400 Millionen Europäer sind dazu aufgerufen, ihre Stimme für das Europaparlament abzugeben. Gewählt werden 751 Abgeordnete, davon 96 aus Deutschland. Den Beginn machen die Niederländer am 22. Mai, in Deutschland wird die Wahl wie in der Mehrzahl der Staaten am 25. Mai abgehalten.

27. Mai

Schon zwei Tage nach der Wahl will EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy die Staats- und Regierungschefs zu einem Abendessen nach Brüssel einladen. Thema dieses informellen Gipfels werden die anstehenden Personalien sein: Sie müssen dem EU-Parlament einen neuen Kommissionspräsidenten vorschlagen – also unter Berücksichtigung des Wahlausgangs eigentlich den Spitzenkandidaten mit dem besten Ergebnis. Zudem werden auch Nachfolger für Van Rompuy selbst und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton gesucht.

1. bis 3. Juli

Die für fünf Jahre gewählten 751 Abgeordneten kommen zur konstituierenden Sitzung des Europaparlaments in Straßburg zusammen. Dabei wählen sie den Präsidenten des Europaparlaments und dessen 14 Stellvertreter.

14. bis 17. Juli

Die Europaparlamentarier treffen sich zu einer erneuten Sitzung. Dabei wollen sie den neuen Kommissionspräsidenten wählen, der den Portugiesen José Manuel Barroso beerbt. Der neue Kommissionschef muss mindestens die Hälfte der Stimmen auf sich vereinen.

September

Außer dem Amt des EU-Kommissionspräsidenten werden auch alle anderen Kommissarsposten neu besetzt. Dabei darf jedes der 28 Länder einen Vertreter nach Brüssel schicken. Die Bewerber für die einzelnen Aufgabenbereiche müssen sich Anhörungen in den zuständigen Parlamentsausschüssen stellen. Die Gremien urteilen dann über die Eignung der Kandidaten.

Oktober

Nun soll das Kommissionsteam stehen. Der Kommissionspräsident stellt sie ebenso wie sein Programm den Abgeordneten vor. Das Parlament muss der Ernennung der Kommissare zustimmen.

Mehrere Vorstände warfen das Handtuch, die Piratenspitze um Parteichef Thorsten Wirth ist ein gutes halbes Jahr nach ihrer Wahl nur noch kommissarisch im Amt. Der gelernte Software-Entwickler hofft nun auf die Europawahl: „Ich denke, dass wir mit einem guten Ergebnis den Kritikern den Wind aus den Segeln nehmen.“ Mit dem Einzug zweier schwedischer Piraten ins Europaparlament hatte 2006 auch der Aufstieg vieler europäischer Piratenparteien begonnen.

Ideologische Debatten brächten die Piraten nicht weiter, ist Wirth überzeugt. Er will lieber anknüpfen an erfolgreiche Kampagnen wie die Proteste gegen das umstrittene Urheberrechtsabkommen Acta, die den Piraten seinerzeit viele Sympathien brachten: „Die Netzpolitik ist schon auch der Kitt, der uns zusammenhält.“ Ob er selbst beim Parteitag Ende Juni wieder antritt, lässt der 45-Jährige noch offen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×