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04.01.2005

19:55 Uhr

Europaweit Schweigeminute geplant

Deutschland rückt an Spendenspitze

Für den Wiederaufbau der verwüsteten Regionen in Südasien will die Bundesregierung ihre Finanzhilfe auf bis zu eine halbe Milliarde Euro aufstocken. Unklar ist aber noch, in welchen Etats gespart werden soll. Kritik an dieser Summe gibt es gleich von mehreren Seiten.

Foto: dpa

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HB JAKARTA/COLOMBO/BERLIN. Für den Wiederaufbau der verwüsteten Regionen will die Bundesregierung ihre Finanzhilfe auf bis zu eine halbe Milliarde Euro aufstocken. Damit stünde Deutschland bei den Finanzzusagen weltweit an der Spitze. Bisher hatte Berlin 20 Millionen Euro Soforthilfe zur Verfügung gestellt. Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) kündigte einen längerfristigen Einsatz der Bundeswehr im Krisengebiet an. Dort kamen nach jüngsten Angaben der Vereinten Nationen (UN) mindestens 150 000 Menschen ums Leben.

Unklar war zunächst, wie die Bundesregierung das Geld für die Fluthilfe aufbringen wird und für welchen Zeitraum. Es gilt als unwahrscheinlich, dass der Betrag von bis zu 500 Millionen Euro nur in einem Jahr anfällt. Zur Finanzierung müssen voraussichtlich alle Ressorts Umschichtungen in ihren Einzeletats vornehmen. Im Gespräch sind auch Entlastungen des Bundeshaushalts durch eine vorzeitige Rückzahlung russischer Altschulden, die Präsident Wladimir Putin im Dezember in Aussicht gestellt hatte.

Kanzler Gerhard Schröder (SPD) wollte die in Regierungskreisen genannten bis zu 500 Millionen Euro am Dienstagabend aber weder bestätigen noch dementieren. „Es wird eine Summe sein, die erheblich über dem liegt, was bisher angeboten worden ist“, sagte Schröder in der ARD. Einen konkreten Betrag nannte der Kanzler in dem vorab verbreiteten „Tagesthemen“-Interview nicht. Die Zahl wolle er erst in der Ministerrunde nennen. „Aber es wird ein erheblicher Betrag sein, und die Spekulationen, die es darüber gibt, sind nicht völlig falsch, obwohl ich sie nicht bestätigen will.“

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