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21.08.2011

17:23 Uhr

Europol warnt

Steuerbetrüger auf Strom- und Gasmarkt aktiv

Steuerbetrüger, die es bislang auf den Emissionshandel abgesehen haben, nehmen nun den Strom- und Gasmarkt ins Visier. Davor warnt die internationale Polizeibehörde Europol. Der potenzielle Schaden sei sehr hoch.

Steuerbetrüger sollen es auf den Energiemarkt abgesehen haben. dpa

Steuerbetrüger sollen es auf den Energiemarkt abgesehen haben.

FrankfurtDer organisierte Steuerbetrug im Emissionshandel hat sich nach Einschätzung von Europol auf den Strom- und Gasmarkt verlagert. „Durch die jüngsten Gesetzesänderungen in der EU ist der Emissionshandel für Steuerbetrüger unattraktiver geworden“, sagte der Sprecher der internationalen Polizeibehörde Europol, Soren Pedersen, der „Welt“ (Montagausgabe).

Mehrere Personen und Gruppen, die bislang im Emissionshandelsbetrug tätig gewesen seien, hätten sich umorganisiert und richteten ihre Aktivitäten nun auf andere Bereiche des Energiemarktes aus, insbesondere auf den Strom- und Gashandel. „Europol hat Kenntnis davon, dass es Umsatzsteuerbetrug auch im deutschen Stromhandel bereits gegeben hat“, sagte der Sprecher. Der potenzielle Steuerschaden für den Fiskus ist dort noch höher, als er es im Bereich Emissionshandel schon war.

Wegen eines Steuerbetrugs-System mit CO2-Verschmutzungsrechten stehen derzeit sechs Angeklagte vor dem Frankfurter Landgericht (Az.: 5/02 KLs-7510 Js). Der Prozess wird an diesem Montag fortgesetzt. Den sechs mutmaßlichen Drahtziehern des Betrugssystems, das im April 2010 aufgeflogen war, drohen hohe Haftstrafen. Ihnen wird vorgeworfen, von Sommer 2009 bis Frühjahr 2010 mit CO2-Zertifikaten gehandelt und dafür die Vorsteuer vom Finanzamt kassiert zu haben, ohne dass jemals die fällige Umsatzsteuer tatsächlich gezahlt wurde.

Nun wird der Strom- und Gasmarkt ins Visier genommen. Nach Einschätzung der Polizei lag es nahe, dass Steuerbetrüger ihre Aktivitäten im Emissionshandelsmarkt auf den Energiehandel verlagern. „Beide Märkte wurden erst vor relativ kurzer Zeit liberalisiert und haben sich seither für eine Vielzahl neuer Mitspieler geöffnet“, sagte Pedersen.

Von

rtr

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