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12.08.2014

23:30 Uhr

Eventuell Exportstopp

Großbritannien prüft Waffenlieferungen an Israel

Rüstungsgüter für Israels "Iron Dome" werden auch in Zukunft von Großbritannien geliefert. Anders sieht es bei Bauteilen für Panzer, Flugzeuge und Radaranlagen aus. Die Briten befürchten Völkerrechtsverstöße.

Eine Rakete des israelischen Verteidigungssystems Iron Dome zerstört eine Rakete, die Vom Gazastreifen auf Israel gefeuert wurde. AFP

Eine Rakete des israelischen Verteidigungssystems Iron Dome zerstört eine Rakete, die Vom Gazastreifen auf Israel gefeuert wurde.

LondonDie britische Regierung wird den Export bestimmter Rüstungsgüter nach Israel stoppen, falls es im Gaza-Konflikt zu erneuten Kämpfen kommen sollte. Als Grund führte Wirtschaftsminister Vincent Cable am Dienstag Bedenken an, wonach Israel mit Hilfe der gelieferten Militärausrüstung gegen das Völkerrecht verstoßen könnte. Betroffen seien die Exportgenehmigungen für zwölf Rüstungsgüter, darunter Bauteile für Panzer, Flugzeuge und Radaranlagen. Nicht betroffen sind dagegen Zulieferungen für das israelische Raketenabfangsystem "Iron Dome".

Der israelische Verteidigungsminister hatte zuvor eine Fortsetzung der Kämpfe im Gazastreifen nicht ausgeschlossen. Er wisse nicht, ob nach Ablauf der Feuerpause in der Nacht zum Donnerstag wieder geschossen werde, sagte Mosche Jaalon am Dienstag beim Besuch eines Marinestützpunktes. Unklar sei auch, ob es bei den Verhandlungen über eine längerfristige Lösung in Kairo eine Vereinbarung geben werde.

In dem Konflikt zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas sind nach Angaben der Behörden in Gaza mindestens 1939 Palästinenser getötet worden. Auf israelischer Seite sind nach offiziellen Angaben 64 Soldaten und drei Zivilisten ums Leben gekommen. Seit Montag gilt eine dreitägige Feuerpause. Ägypten versucht zudem, zwischen beiden Seiten ein dauerhaftes Friedensabkommen zu vermitteln. Die Differenzen sind aber groß.

Von

rtr

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