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08.09.2014

18:35 Uhr

Ex-Bundesbankvorstand

Edgar Meister geht zur EZB-Bankenaufsicht

Bis 2007 saß er im Vorstand der Bundesbank, jetzt wird Edgar Meister Mitglied einer fünfköpfigen Beschwerdestelle der neuen Euro-Bankenaufsicht. Die EZB übernimmt im November die Aufsicht über Banken in der Euro-Zone.

Die Europäische Zentralbank (EZB) übernimmt Anfang November die Aufsicht über die Banken in der Euro-Zone von den nationalen Aufsehern. dpa

Die Europäische Zentralbank (EZB) übernimmt Anfang November die Aufsicht über die Banken in der Euro-Zone von den nationalen Aufsehern.

FrankfurtEx-Bundesbankvorstand Edgar Meister wird Mitglied einer fünfköpfigen Beschwerdestelle, die bei der neuen Euro-Bankenaufsicht unter dem Dach der EZB angesiedelt wird.

Meister saß von 1993 bis 2007 im Vorstand der Bundesbank und war dort unter anderem für Bankenaufsicht zuständig. Seit seinem Abschied sitzt der Jurist in diversen Aufsichtsräten, bei der Hypo Real Estate, der Commerzbank und dem zur Deutschen Bank gehörenden Fondsdienstleister DWS.

Die drei Pfeiler der Bankenaufsicht

Bankenaufsicht

Die zentrale Bankenaufsicht („Single Supervisory Mechanism“/SSM) wird unter dem Dach der Europäischen Zentralbank (EZB) eingerichtet und soll am 4. November 2014 die Arbeit aufnehmen. Die EZB wird künftig die etwa 130 größten und wichtigsten Banken im Euroraum direkt überwachen. Vor dem Start durchleuchten die Aufseher deren Bilanzen und testen die Krisentauglichkeit der Institute.

Bankenabwicklung

Von 2016 an sollen gemeinsame Regeln zur Sanierung und - im Notfall - Schließung von Banken greifen („Single Resolution Mechanism“/SRM). Erklärtes Ziel ist, dass im Fall der Schieflage einer Bank zunächst deren Aktionäre und Sparer herangezogen werden - und nicht mehr allein der Steuerzahler. Alle Länder sollen Notfallfonds aufbauen, die sich aus Abgaben der Banken finanzieren.

Einlagensicherung

Der grenzüberschreitende Schutz der Bankguthaben von Kunden ist noch Zukunftsmusik. Dagegen gibt es starken Widerstand aus vielen Staaten. Gerade die deutschen Sparkassen und Volksbanken befürchten, dass die üppig gefüllten deutschen Töpfe im Fall von Schieflagen von Instituten in anderen Euroländern geschröpft werden.

Die Europäische Zentralbank (EZB) übernimmt Anfang November die Aufsicht über die Banken in der Euro-Zone von den nationalen Aufsehern. Diese haben dann die Möglichkeit, Entscheidungen der neuen Aufsicht anzufechten. Der offizielle Gerichtsweg geht zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg; die bei der EZB angesiedelte Beschwerdestelle stellt eine Vermittlungsinstanz dar.

Ihre Empfehlungen werden von der EZB-Aufsicht beraten, sind aber nicht bindend und haben keine aufschiebende Wirkung.

Von

rtr

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