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12.04.2016

08:34 Uhr

Extremisten bei der Bundeswehr

Die Kuckucks-Krieger des Islamischen Staats

Erst lernen sie bei der Bundeswehr kämpfen, dann gehen Ex-Soldaten als Extremisten in Krisenregionen wie Syrien und den Irak. Behörden durchleuchten Dutzende Verdachtsfälle. Das Verteidigungsministerium will handeln.

Ausbildung bei der Bundeswehr, Kampfeinsatz beim IS: Manche Dschihadisten lernen ihr Handwerk bei der Bundeswehr. AP

Freund oder Feind?

Ausbildung bei der Bundeswehr, Kampfeinsatz beim IS: Manche Dschihadisten lernen ihr Handwerk bei der Bundeswehr.

BerlinMindestens 29 ehemalige Bundeswehrsoldaten sind in den vergangenen Jahren nach Syrien und in den Irak ausgereist. Einige davon sollen sich nach unbestätigten Hinweisen der deutschen Sicherheitsbehörden der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) angeschlossen haben. Die Bundeswehr selbst hat 22 aktive Soldaten seit 2007 als Islamisten eingestuft und 17 davon entlassen. Die restlichen fünf hatten das Ende ihrer Dienstzeit ohnehin erreicht.

Das geht aus einer aktuellen Aufstellung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt. Derzeit befasst sich der MAD noch mit 65 Fällen aktiver Soldaten, bei denen der Verdacht islamistischer Bestrebungen besteht. Dabei handelt es sich größtenteils um freiwillig längerdienende Mannschaftsdienstgrade und Unteroffiziere mit kurzen Verpflichtungszeiten.

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels ist besorgt über die Entwicklung: „Islamismus ist nicht das Hauptproblem der Bundeswehr – Stand heute. Trotzdem: Er stellt eine reale Gefahr dar, die man ernst nehmen muss“, sagte der SPD-Politiker der dpa.

Das Verteidigungsministerium will als Konsequenz aus einer wachsenden Bedrohung durch Extremisten künftig jeden Soldaten vor der Einstellung durch den Geheimdienst MAD auf verfassungsfeindliche Bestrebungen überprüfen lassen. Ein erster Entwurf für eine entsprechende Änderung des Soldatengesetzes soll den anderen Ressorts nach dpa-Informationen noch in diesem Monat vorgelegt werden.

Die vielen Namen der Extremistenmiliz IS

Isil

Die Abkürzung steht für „Islamischer Staat im Irak und der Levante“ und ist vor allem im Englischen noch häufig zu hören. Sie kommt der Übersetzung des arabischen Namens recht nahe. Dort ist vom Islamischen Staat im Irak und „al-Scham“ die Rede, also Großsyrien unter den Omajaden und später den Abbasiden.

Isis

Die Kurzform von „Islamischer Staat im Irak und Syrien“.

Isig

Diese Abkürzung benutzt die Bundesanwaltschaft in ihren Pressemitteilungen. Sie steht für den „Islamischen Staat im Irak und Großsyrien“.

IS

So nennt sich die Organisation selbst seit der Ausrufung ihres Kalifats 2014. Die Abkürzung steht für „Islamischer Staat“. Kritiker lehnen diese Bezeichnung ab, weil sie den Anspruch der Miliz untermauere, einen echten Staat – und noch dazu einen islamischen – geschaffen zu haben. Manche sprechen deshalb vom „sogenannten Islamischen Staat“.

Daesch oder Daisch

Als Alternative ist in den vergangenen Monaten vermehrt die Bezeichnung Daesch oder Daisch in Mode gekommen. Dies ist die arabische Abkürzung für die Bezeichnung „Islamischer Staat im Irak und al-Scham“ (Al Daula al-Islamija fi al-Irak wa al-Scham). In den Ohren von Muttersprachlern klingt sie despektierlich, der IS selbst lehnt sie ab. Das ist ein Grund mehr für Gegner der Extremisten, sie zu verwenden.

Bisher werden Soldaten erst während ihrer Dienstzeit und nur dann überprüft, wenn sie in sogenannte sicherheitsempfindliche Bereiche versetzt werden – also beispielsweise Geheimakten einsehen können. Bei Soldaten, die mit Kriegswaffen zu tun haben, gibt es keinen systematischen Sicherheitscheck.

Der bundeswehreigene Geheimdienst MAD ist seit 2007 insgesamt 320 Islamismus-Verdachtsfällen nachgegangen. Sieben Prozent wurden schließlich als Extremisten eingestuft. Von den 17 gefeuerten Soldaten klagten zwei gegen ihre Entlassung. Beide scheiterten vor Gericht.

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