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19.01.2015

15:06 Uhr

EZB-Politik

Hollande ist überzeugt von Anleihekäufen

François Hollande zeigt sich überzeugt davon, dass die EZB den Rückkauf von Staatsschulden beschließen wird. Dies werde einen Schub für die Konjunktur in Europa bringen. Widerspruch kommt von der deutschen Wirtschaft.

Der französische Staatspräsident Francois Hollande zeigt sich überzeugt davon, dass die Europäische Zentralbank (EZB) an diesem Donnerstag den Rückkauf von Staatsschulden beschließen wird. AFP

Der französische Staatspräsident Francois Hollande zeigt sich überzeugt davon, dass die Europäische Zentralbank (EZB) an diesem Donnerstag den Rückkauf von Staatsschulden beschließen wird.

Paris/BerlinDer französische Präsident François Hollande verspricht sich von einem breit angelegten EZB-Kaufprogramm für Staatsanleihen einen Schub für die Konjunktur in Europa. „Und zu guter Letzt, wird die Europäische Zentralbank am Mittwoch die Entscheidung fällen, Staatsanleihen zu kaufen, was der europäischen Wirtschaft erhebliche Liquidität zuführen wird und das kann ebenfalls Wachstum begünstigen“, sagte Hollande in einer Neujahrs-Ansprache zur Wirtschaftsentwicklung. Zu den positiven Faktoren zählte Hollande zudem den gefallenen Ölpreis und den Euro-Dollar-Wechselkurs.

Hollande listete in seiner Rede Faktoren auf, die nach seiner Einschätzung der europäischen Wirtschaft helfen und Frankreichs offizielle Wachstumsprognose von einem Prozent in diesem Jahr unterstützen könnten. Wie ein Mitarbeiter des Präsidialamtes erläuterte, nahm Hollande in seiner Rede nicht die Entscheidung der unabhängigen EZB am Donnerstag vorweg. Er habe lediglich ein solches Szenario zu den Faktoren gezählt, die die Wirtschaftsentwicklung in den kommenden Monaten begünstigen könnten.

Die deutsche Wirtschaft hingegen warnt die EZB angesichts der geplanten Geldschwemme vor einem Währungskrieg. „Die Märkte haben schon reagiert – der niedrige Euro-Wechselkurs ist auch eine Folge des signalisierten Staatsanleihenkaufs“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Martin Wansleben, am Montag der Nachrichtenagentur Reuters. Das erleichtere zwar Exporte. „Aber der niedrige Wechselkurs hat auch seinen Preis.“ Andere Länder könnten darauf reagieren. „Wenn die USA jetzt zum Beispiel ihre Zinserhöhung verschieben, um gegenüber Europa nicht an Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren, droht uns eine Spirale des lockeren Geldes, bei der am Ende alle verlieren“, warnte Wansleben.

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Auch die Familienunternehmer sprechen von einer „schlechten Idee“, Staatsanleihen zu kaufen. „Die EZB fühlt sich eigenmächtig zur Bekämpfung der Rezession in Europa berufen“, sagte Verbandspräsident Lutz Goebel. „Dazu hat sie aber kein Mandat und überschätzt ihre Möglichkeiten auf Kosten der europäischen Steuerzahler.“ Die Gefahr sei groß, dass vor allem die Euro-Länder wieder stärker auf neue Schulden setzten, die erst auf halbem Wege bei ihren Reformbemühungen seien.

Die EZB wird voraussichtlich am Donnerstag den Kauf von Staatsanleihen im Volumen von Hunderten Milliarden Euro beschließen. Das Programm soll Banken bewegen, ihre Staatsanleihen abzustoßen und stattdessen mehr Kredite zu vergeben. Dies soll die schleppende Konjunktur ankurbeln und einen Preisverfall auf breiter Front in der Euro-Zone verhindern.

Von

rtr

Kommentare (7)

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Herr Thomas Melber

19.01.2015, 16:45 Uhr

'war klar, daß er das gut findet.

Account gelöscht!

19.01.2015, 16:54 Uhr

Was soll man von einem Sozialisten der sehr schlichten Art auch schon erwarten?

Herr Daniel Huber

19.01.2015, 17:05 Uhr

Mal eine Frage in die Runde und nach Berlin.
Welches Geschäftsmodell hat Deutschland eigentlich zu bieten, wenn sich im Ausland niemand mehr für unsere Exporte verschulden will?
Wer will sich überhaupt noch verschulden, da ja alle nur noch sparen?
Und was passiert dann in einem Schuldgeldsystem, wenn es keine weitere Verschuldung mehr gibt?

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