Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

12.11.2013

11:22 Uhr

EZB-Ratsmitglied Asmussen

Zinsen könnten noch weiter sinken

Noch nicht am Ende aller Möglichkeiten sieht Jörg Asmussen den Handlungsspielraum der EZB: Eine weitere Lockerung der Geldpolitik schließt er nicht aus. Auch einen negativen Einlagenzins zieht er in Erwägung.

Jörg Asmussen verteidigt die Zinssenkung im Euroraum. AFP

Jörg Asmussen verteidigt die Zinssenkung im Euroraum.

Frankfurt/OsnabrückDas deutsche EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen hat die jüngste Zinssenkung im Euroraum verteidigt und eine weitere Lockerung der Geldpolitik nicht ausgeschlossen. „Je nachdem, wie sich die Inflation entwickelt, sind wir beim Zinssatz noch nicht am Ende unserer Möglichkeiten“, sagte Asmussen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch). Die Inflation im Euroraum war im Oktober überraschend deutlich auf 0,7 Prozent und damit den tiefsten Stand seit vier Jahren gesunken. Daraufhin senkten die Währungshüter den Leitzins um 0,25 Punkte auf das Rekordtief von 0,25 Prozent.

Auch einen negativen Einlagenzins für Geschäftsbanken schloss Asmussen nicht gänzlich aus: „Ich wäre mit einem solchen Schritt sehr vorsichtig, da er hohe Signalwirkung hätte.“ Ziel der Maßnahme, mit der Banken für Einlagen bei der Notenbank bezahlen müssten, wäre, dass die Institute das Geld statt zu parken als Kredite vergeben. Erfahrungen etwa in Dänemark haben aber gezeigt, dass die Geldhäuser stattdessen die Kosten für die Einlagen an ihre Kunden über höhere Kreditzinsen weitergeben. Und das wäre kontraproduktiv.

Fragen und Antworten zur Bankenunion

Die Bankenunion

Europa baut an einer Bankenunion. Eine gemeinsame Aufsicht ist bereits beschlossen, nun macht sich die EU an Regeln für die Sanierung und Schließung von Banken. Aktionäre und Gläubiger müssen ab 2018 für Verluste haften, um den Steuerzahler zu schonen. Umstritten sind aber noch neue Regeln für den detaillierten Ablauf.

Wer entscheidet bislang über die Schließung einer Bank?

Nationale Aufseher, in Deutschland etwa die Bankenaufsicht Bafin. Doch die Krise hat gezeigt, dass nationale Behörden gerne ein Auge zudrücken, wenn sie „ihre“ Banken überwachen. Bei Großbanken mit Töchtern und Niederlassungen in vielen EU-Ländern sind nationale Aufseher überfordert. „So kann es nicht weitergehen“, sagt EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier.

Wer soll künftig die Schließung anordnen?

Die EU-Kommission. Die Brüsseler Behörde beansprucht für sich das letzte Wort. „Die EU-Kommission wird auf den Knopf drücken“, sagt EU-Kommissar Barnier. Seine Begründung: Die EU-Behörde habe die nötige Kompetenz und könne schnell handeln. Solche Entscheidungen werden üblicherweise am Abend oder Wochenende getroffen, um Turbulenzen an den Börsen zu verhindern. In der Praxis hieße das, Deutschland müsste Brüssel um Erlaubnis für eine Schließung bitten.

Haben nationale Behörden denn überhaupt keine Mitsprache mehr?

Doch. Der Kommissionsvorschlag sieht vor, dass die EU-Kommission „in Abstimmung mit nationalen Aufsehern“ entscheiden soll. Die nationale Aufsicht soll auch in dem neuen Gremium sitzen, das 300 Experten umfasst und den Vorschlag für die Abwicklung macht. Darin sind auch Vertreter von EU-Staaten, EU-Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB). Die nationalen Aufseher des Landes, in dem die betreffende Bank ihren Hauptsitz hat, sollen die Abwicklung umsetzen.

Welche Einwände hatte die Bundesregierung?

Berlin wollte die Macht lange nicht an Brüssel abgeben. Bei einer Bankenrettung muss meist auch der Staat Geld zuschießen - somit würde die EU-Kommission bald über die Verwendung von nationalem Steuerzahlergeld befinden. Dies geben die EU-Verträge nach Ansicht Berlins nicht her. Der Europaabgeordnete Markus Ferber (CSU) warnte: „Keine Bundesregierung kann das Risiko eingehen, diese Frage am Veto des Bundesverfassungsgerichts scheitern zu lassen.“

Wie sieht das EU-Kommissar Barnier?

Barnier argumentiert, es sei absolut ausgeschlossen, dass die EU-Kommission einen Staat gegen seinen Willen zu Kapitalspritzen für eine Bank zwingen könne. „Die Regierung des betreffenden Landes muss ihre Zustimmung geben“, betont Barnier.

Wozu braucht man einen neuen EU-Abwicklungsfonds?

Er soll einspringen, wenn der Beitrag von Eigentümern und Gläubigern nicht für die Rettung einer Bank reicht. Der Fonds soll in zehn Jahren stehen und sich aus Abgaben der Banken finanzieren, in Höhe von einem Prozent der bestehenden Spareinlagen. Die Zielgröße liegt bei 60 bis 70 Milliarden Euro. Wie viel eine einzelne Bank zahlen muss, soll sich am Risikoprofil des Instituts bemessen. Wo - wie in Deutschland - schon ein nationaler Fonds besteht, zahlen die Banken nur in diesen; das Geld fließt daraus in den EU-Topf.

Warum lehnen deutsche Banken den EU-Abwicklungsfonds ab?

Weil sie fürchten, für marode Institute in südeuropäischen Krisenländern wie etwa Spanien einstehen zu müssen. „Gelder des deutschen Restrukturierungsfonds dürfen auf keinen Fall vergemeinschaftet werden“, warnt der Präsident des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB), Gunter Dunkel.

Für wen sollen die Regeln überhaupt gelten?

Für die rund 6000 Banken in den 17 Euro-Ländern sowie Institute in den EU-Staaten, die sich freiwillig der gemeinsamen Europäischen Bankenaufsicht angeschlossen haben.

Asmussen betonte, dass die Zinssenkung im November nicht von allen Ratsmitgliedern mitgetragen wurde. Er selbst verteidigte den Schritt aber: „Ich würde nicht infrage stellen, dass es die Notwendigkeit gab zu handeln, um unser Ziel der Preisstabilität sicherzustellen.“ Die EZB strebt eine Jahresteuerung knapp unter 2 Prozent an.

Von

dpa

Kommentare (5)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

VICTOR_KRUGER

12.11.2013, 12:03 Uhr

Jörg Asmussen ist der Kerl, der CDOs und andere
Luftminen in Deutschland gesellschaftsfähig
gemacht hat.

Account gelöscht!

12.11.2013, 12:39 Uhr

Zitat : Zinsen könnten noch weiter sinken

- ist doch klar : bei der Verschuldung der Eurozone würden eineige Staaten bei normalen Zinssätzen zusammenbrechen !

Die Sparer der stärkeren Ländern bezahlen mit ihren zinslosen Einlagen die Rechnung dieser Club-Med - Länder !

Der Zusammenbruch der Eurozone ist aber nicht aufzuhalten. Das Zeitkaufen wird nur noch mehr kosten.......den fleißigen Steuerzahler der Nord-Länder !

Die Ursache des ganzen Übels ist der € :

denn der € ist KEINE WÄHRUNG, sondern ein politisch kastriertes Tauschmittel !

Account gelöscht!

12.11.2013, 12:59 Uhr

Bald kommt der Tag wo das Geld verschenkt wird und Banken
Nein Danke sagen, weil kein Platz mehr im Tresor ist.

Mein Vorschlag allen Menschen in Europa die so hoch verschuldet sind , dass sie nie mehr davon befreit werden,
einfach entschulden. Also wie die Staaten, nur das dann der Konsum wieder massiv ansteigt.

Aber auch ich Glaube das Europa von der Finanzmafia aufgegeben wird und Europa sich auf den Strassen zerfleischt. Das billige Geld wird außerhalb Europas angelegt bis Europa eines Tages sich neu aufbauen muss. Dann gibt man wieder Geld für bis zu 10 -15% Zinsen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×