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26.04.2012

13:45 Uhr

Fall Timoschenko

Gauck sagt Treffen in Ukraine ab

Deutschland erhöht den Druck auf die Regierung der Ukraine. Bundespräsident Gauck hat einen Besuch im ukrainischen Jalta abgesagt. Einen Boykott der Fußball-EM soll es aber nicht geben.

Bundespräsident Joachim Gauck während einer Rede in Tübingen. dpa

Bundespräsident Joachim Gauck während einer Rede in Tübingen.

BerlinVor dem Hintergrund des Falles Timoschenko hat Bundespräsident Joachim Gauck eine Einladung in die Ukraine abgesagt. Gauck werde nicht zu einem Treffen mit anderen europäische Staatschefs Mitte Mai in Jalta reisen, sagte Gauck-Sprecher Andreas Schulze am Donnerstag in Berlin. Der ukrainische Botschafter sei darüber informiert worden.

Schulze bestätigte damit einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“. Hintergrund ist die Sorge um die inhaftierte und erkrankte Oppositionsführerin Julia Timoschenko. Sie gilt als Opfer politischer Rachejustiz im Auftrag des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch. Sie hatte 2004 die gegen Janukowitsch gerichtete orangene Revolution angeführt.

Der Entschluss, nicht nach Jalta zu reisen, sei „in engem Benehmen“ mit der Bundesregierung gefallen, sagte Gaucks Sprecher. Im Präsidialamt wird darauf hingewiesen, dass die Teilnahme Gaucks an dem Treffen nie zugesagt war. Ob Gauck anlässlich der Fußball-Europameisterschaft im Juni in die Ukraine fährt, sei aber noch nicht entschieden.

Absagen von Auslandsreisen eines Bundespräsidenten kommen nur selten vor. Zuletzt hatte Christian Wulff im Februar 2011 einen geplanten Besuch in Bahrain wegen des harten Vorgehens der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten in dem Land abgesagt.

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