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10.05.2017

04:36 Uhr

FBI-Chef James Comey entlassen

Trump feuert sein Problem

VonFrank Wiebe

Mit dem Rauswurf von FBI-Chef Comey versucht der US-Präsident einen Befreiungsschlag: Er will der Affäre um angebliche Russland-Kontakte seines Teams entkommen. Doch nicht alle Probleme lassen sich feuern. Eine Analyse.

FBI-Chef entlassen

Trump löst politisches Erdbeben aus

FBI-Chef entlassen: Trump löst politisches Erdbeben aus

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New YorkIn dem Roman „Jahrestage“ schreibt Uwe Johnson über einen in Bedrängnis geratenen russischen Kommandeur, er „reckte sich in seinem Sessel, als wolle er das Problem erschießen lassen“. US-Präsident Donald Trump ist zurückhaltender. Er erschießt seine Probleme nicht, er feuert sie. Aber sie haben auch eine Menge mit Russland zu tun.

Das erste prominente Opfer war sein Wahlkampf-Manager Paul Manafort, der wegen seiner unklaren Rolle in der Ukraine und möglicher russischer Kontakte gehen musste. Das zweite Opfer war Sicherheitsberater Michael Flynn wegen seiner Russland-Beziehungen. Das dritte Opfer wurde am Dienstag FBI-Chef James Comey.

Die fünf Schlüsselmomente in der Karriere des James Comey

Showdown im Krankenhaus

Comey war im Jahr 2004 im Zentrum einer dramatischen Konfrontation, als er zum Krankenhausbett des damaligen Justizministers John Ashcroft eilte. Comey, der aufgrund dessen Erkrankung als verwaltender Justizminister tätig war, wollte dort hohe Regierungsbeamte der Bush-Regierung stoppen. Diese versuchten, Comey bei einer Entscheidung zu übergehen - Ashcroft sollte eine Erlaubnis zur erneuten Genehmigung eines Abhörprogramms ausstellen, das Ermittlern erlaubte ohne vorliegende Haftbefehle zu handeln. „Diese Nacht war vermutlich die schwierigste in meinem Berufsleben“, sagte Comey 2007 im US-Kongress aus.

Clintons E-Mails, Teil 1

Comey hob im Juli 2016 eine große rechtliche Bedrohung für Hillary Clintons Präsidentschaftswahlkampf auf, als er ankündigte, er empfehle keine Anklage gegen sie. Hintergrund war ihr Umgang mit vertraulichen Regierungsinhalten, die sie in einem privaten E-Mail-Postfach verwaltet hatte. Zugleich warf er ihr vor, „extrem sorglos“ mit den Daten umgegangen zu sein - ein Begriff, den die Republikaner fortan nutzten, um gegen Clintons Kampagne vorzugehen. Seine Ankündigung war ungewöhnlich: Er gab sie in einer Liveübertragung vor dem Sitz des FBI bekannt. Normalerweise ist es üblich, die Informationen ohne Öffentlichkeit an die Strafverfolgung des Justizministeriums weiterzugeben.

Clintons E-Mails, Teil 2

Nur elf Tage vor der Präsidentschaftswahl ließ Comey eine Art politische Bombe auf Clintons Wahlkampfkampagne fallen, als er ankündigte, das FBI habe Ermittlungen über neue E-Mails der Demokratin eingeleitet, die vertrauliche Informationen enthielten. Zwei Tage vor der Wahl erklärte er dann, das FBI bleibe bei seiner Entscheidung, dass Clinton nicht angezeigt werden sollte. Kritiker klagten, Comey hätte solche Äußerungen so kurz vor der Wahl nie machen dürfen. Clinton selbst sagte in der vergangenen Woche, ihr Team sei auf dem Siegeszug gewesen, bevor Comey die Ankündigung machte und die Enthüllungsplattform Wikileaks gehackte E-Mails veröffentlichte.

Trump-Russland-Fragen

Comey bestätigte im März öffentlich, dass das FBI zu der Frage ermittelt, ob Verbündete von Donald Trump gemeinsam mit russischen Vertretern daran arbeiteten, die Präsidentschaftswahl zu manipulieren. Die Besorgnis, dass es geheime Absprachen gegeben habe, so sagte Comey, habe es bereits seit Juli 2016 gegeben. Sie sei Teil einer größeren Ermittlung über die Einflussnahme Moskaus auf die amerikanische Politik gewesen. Konkret wurde gegen Trumps Verbündete wegen mutmaßlicher Verbindungen zu Russland ermittelt, als dieser bereits gewählter Präsident war. Comeys öffentliche Bestätigung der Ermittlung war besonders, da das FBI sich für gewöhnlich mit Informationen über seine Arbeit zurückhält. Doch Comey sagte, das immense öffentliche Interesse rechtfertige den Schritt. „Ich kann Ihnen versprechen, wir werden den Fakten folgen, wo auch immer sie uns hinführen werden“, sagte der FBI-Chef bei einer Anhörung vor dem US-Senat.

„Leichte Übelkeit“

Comey sagte Anfang Mai vor Senatoren aus, „leichte Übelkeit“ bei dem Gedanken daran zu empfinden, dass er das Wahlergebnis mit seiner Ankündigung zu den Clinton-Mails beeinflusst haben könnte. Rückblickend würde er aber nichts an dem Umgang mit den den Ermittlungen im Wahljahr ändern, sagte er. Temperamentvoll verteidigte er seine Äußerungen kurz vor der Wahl. Das FBI dürfe nicht berücksichtigen, welche Vor- oder Nachteile Ermittlungen für Politiker hätten. „Ich kann nicht eine Sekunde lang erwägen, welche politische Zukunft in welcher Weise beeinflusst wird. Wir müssen uns fragen, was das Richtige ist und das dann tun.“

Trump teilte ihm per Brief mit: „Ich weiß es zwar sehr zu schätzen, dass Sie mich in drei verschiedenen Situationen darüber informiert haben, dass nicht gegen mich ermittelt werde; dennoch stimme ich mit dem Justizministerium darin überein, dass Sie nicht in der Lage sind, das FBI effektiv zu führen.“

In dem Kündigungsschreiben an Comey fügt Trump hinzu: „Es ist essenziell, eine neue Führung für das FBI zu finden, die das Vertrauen der Öffentlichkeit und das Zutrauen in die Kernaufgaben seiner Aufgaben in der Strafverfolgung wiederherstellt.“

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Sein Sprecher Sean Spicer erklärte, Comey sei aus „seinem Büro entfernt“ worden. Laut der „New York Times“ soll Comey von seinem Rauswurf erfahren haben, während er eine Rede vor FBI-Agenten in Los Angeles gehalten hat. Ein schmählicher Abschied für einen Mann, dem Trump seinen Wahlsieg im vergangenen November verdankt – wenn man seiner Gegnerin Hillary Clinton glaubt.

Auch wenn man Clinton nicht so weit folgen mag, ist kaum zu bestreiten, dass der FBI-Chef zu Trumps Sieg beigetragen hat. Comey hatte vor wenigen Tagen bei einem denkwürdigen Auftritt vor dem Senat vergeblich versucht zu erklären, weshalb er kurz vor der Wahl über angeblich neue Funde in Clintons E-Mail-Affäre sprach und zugleich Untersuchungen wegen Russland-Kontakten von Trumps Team verschwieg.

Kommentare (5)

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Herr Klaus Samer

10.05.2017, 08:06 Uhr

Während des Wahlkampfes wollten ihn die Demokraten loswerden und jetzt Trump angeblich mit der gleichen Begründung ? Ich dachte Kafka wäre tot aber der berät anscheinend Trump oder ist es doch Nixon ?

Herr Günther Schemutat

10.05.2017, 08:53 Uhr

Vielleicht ist es aber umgekehrt und Trump entlässt den FBI Chef um ihn zu schützen und der bekommt später einen lukrativen Posten. Kontakte zu Russland
waren während des kalten Krieges die große Angst der Amerikaner ,die sich bis heute scheinbar gehalten haben. Aber die Welt hat sich verändert und Kontakte sind überlebenswichtig. Das auch bei Wahlen von außen mitgemischt wird ist nichts neues nachdem die Dose der Pandora Computer /Programme aufgemacht wurde und man heute alles machen kann in in wahnsinnig kurzer Zeit.

Das die ganze EU und von Merkel bis Gabriel man massiv in den Französischen Wahlkampf eingegriffen hatte und Macron unterstützt hatte und Le Pen verteufelt hat bis hin zu Beleidigung von Gabriel sie wäre eine Rattenfängern ist Wahlbetrug.

Über 10 Millionen "Französische Ratten " sind Le Pen gefolgt.

Was ich sagen will, die Aufregung um Trump und einen Mitarbeiter des FBI puschen doch nur die Deutschen wieder hoch und Trumps Gegner in den USA.

Bald folgen die ersten Statements von Merkel,Gabriel,Oppermann und Co zu Trump aus Deutschland. Die
sich aber jahrelang abhören liessen von Amerika und Obama.

Herr Peter Kastner

10.05.2017, 09:22 Uhr

Merkel läßt auch jeden entfernen, der ihr gefährlich werden könnte. Nicht neues also.

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