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07.02.2005

14:54 Uhr

Finanzielle Hilfe angekündigt

Rice fordert maximale Anstrengungen in Nahost

US-Außenmininisterin Condoleezza Rice hat Palästinenser und Israelis vor ihrem Nahost-Gipfeltreffen zu maximalen Friedensanstrengungen aufgefordert. Zum Abschluss ihrer Nahost-Reise kündigte sie am Montag an, den früheren Befehlshaber der Bosnien-Friedenstruppe SFOR, William Ward, als Sicherheitskoordinator zu entsenden.

HB RAMALLAH/TEL AVIV. „Das ist eine Zeit der Hoffnung“, sagte Rice nach einem Treffen mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas. Die USA wollen den Palästinensern in den kommenden 90 Tagen 40 Mill. $ (etwa 31 Mill. €) für Arbeitsplätze und Infrastruktur zur Verfügung stellen.

Scharon und Abbas wollen sich am Dienstag auf Einladung des ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak im Badeort Scharm el Scheich erstmals seit etwa eineinhalb Jahren treffen. Vor der Begegnung wurde über eine beiderseitige Waffenruhe, die Freilassung Gefangener und die Übergabe der Sicherheitskontrolle in palästinensischen Städte verhandelt. Auch der jordanische König Abdullah II. wird zu den Gesprächen erwartet.

„Es ist für beide Seiten an der Zeit, maximale Anstrengungen zu unternehmen, damit die Möglichkeit zum Frieden eine echte Chance erhält“, sagte Rice. Ausdrücklich würdigte sie Anstrengungen von Abbas für ein Ende der Gewalt. „Wir werden ihm ein ein hilfreicher Partner sein“, meinte sie.

Der neue US-Sicherheitskoordinator soll die Palästinenser bei Training und Ausbildung beraten und die Entwicklung beobachten. „Die beste Sicherheitszusammenarbeit ist aber die der Konfliktparteien selbst“, betonte Rice. Sie mahnte die israelische Regierung, keine einseitigen Schritte zu unternehmen und den Bau von Siedlungen in den Palästinensergebieten zu beenden. Die Nahost-Friedensplan (Road Map) sei der Weg zu einer Lösung des Konflikts.

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