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11.12.2011

22:49 Uhr

Finanzminister Schäuble

Tür für Großbritannien steht offen

Wolfgang Schäuble hat das Interesse der Bundesregierung, dass Großbritannien sich weiter in der EU engagiere, bekräftigt. Der Vertrag sei so ausgelegt, dass London jederzeit integriert werden könne.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. dapd

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.

BerlinBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat sich zuversichtlich geäußert, dass Großbritannien den EU-Vertragsänderungen doch noch zustimmen könnte. „Ich hoffe, dass die Briten die offene Tür durchschreiten werden“, sagte Schäuble am Sonntag in der ARD.

Die Vertragsänderungen würden so gestaltet, dass sie jederzeit in das europäische Regelwerk überführt werden könnten, sollte Großbritannien bereit sein, diese mitzutragen. Die Entscheidung müsse aber die Regierung in London treffen. Die Bundesregierung wolle, dass Großbritannien in der EU engagiert bleibe, sagte der CDU-Politiker. Trotz des Neins zu den EU-Vertragsänderungen ist Europa nach den Worten Schäubles nicht gespalten.

Zugleich drängte Schäuble auf eine schnelle Umsetzung der Gipfelbeschlüsse. Nun müsse verloren gegangenes Vertrauen in den Finanzmärkten zurückgewonnen werden. „Und deswegen dürfen wir uns jetzt nicht zurücklehnen, sondern wir müssen das ganz schnell jetzt umsetzen.“ Die Fiskalunion werde „nicht ganz über Nacht, aber ich hoffe doch relativ schnell die Finanzmärkte in der Welt überzeugen“, sagte der Minister im ZDF.

Auf dem Krisengipfel einigten sich die EU-Staaten am Freitag darauf, bis März neben dem Vertrag von Lissabon einen neuen Pakt mit strikteren Regeln zum Schuldenabbau und engerer wirtschaftspolitischer Koordination schließen. Der Sparverpflichtung der 17 Euro-Staaten schlossen sich neun der zehn Nicht-Euro-Länder in der EU an - einzig Großbritannien weigerte sich. Anschließend wurden Forderungen nach einem Austritt des Landes aus der EU laut.

Von

rtr

Kommentare (9)

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Account gelöscht!

11.12.2011, 23:54 Uhr

Mich erinnert die EU-Politik nicht an eine Tür, die offen steht, sondern an eine Falltür, bei der es, einmal aufgeklappt, kein Entrinnen mehr gibt; komme, was da wolle.

karstenberwanger

12.12.2011, 00:06 Uhr

und mich erinnert die EU samt Politik an ein offenes Irrenhaus ohne Wärter.

Account gelöscht!

12.12.2011, 00:30 Uhr

Was ist eigentlich aus der Europäischen Vision geworden?

Statt jetzt im Hauruck-Verfahren den Zentralstaat zu errichten sollten wir doch nochmal innehalten und überlegen wie wir in Zukunft zusammenleben wollen.

Ich sehe die Chance eher in einer Rückbesinnung auf das Subsidiaritätsprinzip. Aber darüber wird heutzutage gar nicht mehr diskutiert.

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