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08.02.2015

22:28 Uhr

Finanzminister Yanis Varoufakis warnt

„Kartenhaus Eurozone“ kann schnell kollabieren

Mit der Regierungserklärung von Alexis Tsipras geht der Finanzminister in die Offensive: Yanis Varoufakis warnt davor, Griechenland fallen zu lassen. Während Tsipras kompromissbereit scheint, setzt Varoufakis auf Alarm.

Er versucht sein Land zu einen und die Sorge vor internationaler Isolation zu nehmen: Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras schont die EU-Kollegen auch in seiner Regierungserklärung nicht. dpa

Das griechische Parlament erlebt die erste Programmerklärung der linken Regierung

Er versucht sein Land zu einen und die Sorge vor internationaler Isolation zu nehmen: Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras schont die EU-Kollegen auch in seiner Regierungserklärung nicht.

AthenDer griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat davor gewarnt, sein Land aus dem Euro zu drängen. In einem solchen Fall würden unweigerlich weitere Staaten folgen und der gesamte Währungsblock würde kollabieren, sagte Varoufakis in einem Interview des italienischen Fernsehsenders RAI. Ein Transkript des Interviews wurde von dem Sender am Sonntag vorab veröffentlicht. „Der Euro ist instabil wie ein Kartenhaus“, sagte Varoufakis. „Wenn man die griechische Karte herauszieht, werden die anderen zusammenfallen.“ „Wer wäre der Nächste“, fragte er, „Portugal?“ „Was würde passieren, wenn Italien feststellt, dass es unmöglich ist, in der Zwangsjacke der Sparpolitik zu bleiben?“

Varoufakis und Ministerpräsident Alexis Tsipras hatten vergangene Woche Rom besucht. Dabei hätten ihnen ranghohe italienische Gesprächspartner im Vertrauen gesagt, sie würden das Vorgehen der Griechen unterstützen. Sie könnten aber nicht die Wahrheit sagen, weil sie fürchteten, dass Italien dann der Bankrott drohe und weil sie die Reaktion Deutschlands fürchteten. „Seien wir ehrlich, Italiens Schuldensituation ist nicht tragbar“, fügte der Minister hinzu.

Italiens Wirtschaftsminister Pier Carlo Padoan reagierte darauf umgehend: Die Verschuldung seines Landes sei tragbar und auf einer soliden Basis, schrieb im Kurznachrichtendienst Twitter. Die Bemerkungen Varoufakis' seien deplatziert. Italien arbeite mit an einer europäischen Lösung für die griechischen Probleme, dies erfordere aber „gegenseitiges Vertrauen“. Italien hat nach Griechenland die höchste Staatsverschuldung in der Eurozone.

Damit setzt der griechische Finanzminister einen Konterpunkt gegenüber der Regierungserklärung des Regierungschefs Alexis Tsipras. Tsipras hatte am Sonntagabend in Athen vor dem griechischen Parlament ein Konzept für die Verständigung mit den internationalen Geldgebern vorgestellt. Ein Brückenübereinkommen solle die Staatsfinanzen bis Juni absichern, bis dahin will Tsipras sich mit der EU, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds auf ein langfristiges Abkommen verständigen. Tsipras sagte vor den Parlamentariern, er glaube an eine mögliche Einigung auf das Übergangsabkommen innerhalb von 15 Tagen. Außerdem machte Tsipras klar, dass er an seinen Wahlversprechen für die griechische Bevölkerung festhalten wolle.

Die Regierung werde die EU-Regeln respektieren, das Land aber nicht in eine Rezession stürzen, so Tsipras. Zu den griechischen Positionen in den Verhandlungen gehöre das Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Höchste Priorität habe für seine Regierung aber die Heilung jener Wunden, die die Hilfspakete und die damit verbundene Sparpolitik den Griechen zugefügt hätten. Tausende Haushalte, die Opfer dieser Sparpolitik geworden seien, würden kostenlose Lebensmittel und Energie erhalten.

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